Eilmeldung

Eilmeldung

Katalonien: Unabhängigkeitsbefürworter einigen sich auf Regierung

In Katalonien haben sich die Unabhängigkeitsbefürworter auf die Bildung einer Regierung einigen können. Der bisherige Ministerpräsident der Region

Sie lesen gerade:

Katalonien: Unabhängigkeitsbefürworter einigen sich auf Regierung

Schriftgrösse Aa Aa

In Katalonien haben sich die Unabhängigkeitsbefürworter auf die Bildung einer Regierung einigen können. Der bisherige Ministerpräsident der Region, Artur Mas, machte am Samstagabend den Weg dafür frei. Bisher hatte er darauf bestanden, weiter im Amt zu bleiben. Von dieser Absicht trat er nun nach wochenlangen Verhandlungen zurück.

“Für mich persönlich ist dies eine sehr schmerzvolle Entscheidung. Aber ich bin auch zufrieden. Mein Kandidat für das Amt des Regionalpräsidenten ist der Bürgermeister Gironas und Präsident des Verbands der Bürgermeister für die Unabhängigkeit, Carles Puigdemont.”

Der gelernte Journalist Puigdemont gehört wie Mas zur Partei Convergencia Democrática de Cataluña (CDC), die wiederum dem liberal-konservativen Wahlbündnis Junts pel Sí angehörte.

Dieses Bündnis hatte bei der Regionalwahl im September die absolute Mehrheit verpasst und war auf die Unterstützung der linksradikalen Partei CUP angewiesen. Diese aber weigerte sich, Artur Mas zu wählen. Puigdemont dagegen bekommt nun den Segen der Linken, die ebenfalls die Unabhängigkeit Kataloniens anstreben. Wäre bis diesen Sonntag keine Regierungsbildung gelungen, wären Neuwahlen fällig geworden.

Die Allianz Junts pel Sí und die CUP wollen die Trennung Kataloniens von Spanien innerhalb der nächsten 18 Monate verwirklichen.

Die Separatisten hatten nach den Wahlen im Regionalparlament bereits eine Resolution zur Einleitung des Unabhängigkeitsprozesses verabschiedet. Das Madrider Verfassungsgericht erklärte den Beschluss auf Klage der Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy für illegal.

Die Separatisten betonten allerdings, der Prozess zum Aufbau eigener staatlicher Institutionen solle ungeachtet des Neins des Verfassungsgerichts fortgesetzt werden. Im Resolutionsentwurf des Parlaments heißt es, man habe durch den Wahlsieg ein “demokratisches Mandat” für die Trennung von Spanien erhalten.