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Neue Dimension des Terrors in der Türkei

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Von Euronews
Neue Dimension des Terrors in der Türkei

<p>Die Anschläge im Herzen Istanbuls vergangenen Dienstag sind ein weiterer Weckruf für die türkische Regierung, die mit zwei verschiedenen Bedrohungen konfrontiert wird, aber dabei versagt hat, einen Terroranschlag zu verhindern. </p> <p>Viele in und außerhalb der Türkei haben angedeutet, dass Ankara im Geheimen die IS-Terrormiliz toleriert hat, weil diese ein Gegengewicht zu der kurdischen Bewegung im Norden Syriens und den <span class="caps">PKK</span>-Ambitionen darstellte.</p> <p>Der Grund dafür ist, dass alle Anschläge von <span class="caps">ISIL</span> in der Türkei bisher auf Gruppen abzielte, mit denen der Erdogan-Block politisch nichts am Hut hatte. </p> <p>Der Anschlag im vergangenen Juni in <br /> Diyarbakir zielte auf die pro-kurdische Partei <span class="caps">HDP</span> ab. Vier Menschen wurden getötet, mehr als 100 Menschen wurden verletzt. </p> <p>Beim Anschlag in Suruç nahe der syrischen Grenze verübten Islamisten im Juli vergangenen Jahres einen Anschlag auf türkische Studenten. Mehr als 30 Menschen starben, mehr als 100 Menschen wurden verletzt. </p> <p>Vergangenen Oktober demonstrierten Gewerkschafter und Aktivisten gegen den Krieg und forderten eine Lösung in der Kurdenfrage. Sie wurden zur Zielscheibe eines Doppelanschlags mit mehr als 100 Toten. </p> <p>Die Anschläge hatten einen Kurswechsel der türkischen Regierung zur Folge. Im vergangenen Sommer gewährte die Türkei der <span class="caps">USA</span> die Stationierung von Kampfflugzeugen auf ihrem Luftwaffenstützpunkt im Süden des Landes. </p> <p>Aber während die türkischen Behörden betonen, sie seien bereit für einen Kampf gegen alle Feinde des Landes, glauben zahlreiche Beobachter, dass das Land besonders an einem Feind interessiert ist: an der <span class="caps">PKK</span>. </p> <p>Seit ein zweijähriger Waffenstillstand im vergangenen Juli gebrochen wurde, kommt es im Südosten der Türkei immer wieder zu Kämpfen zwischen der Armee und der <span class="caps">PKK</span>. Allein am vergangenen Wochenende wurden 32 militante Kurden getötet. </p> <p>Die <span class="caps">PKK</span> schlug dann am Mittwoch zurück. Bei der Explosion einer Autobombe vor einer Polizeiwache im Südosten des Landes wurden sechs Menschen getötet. 39 Menschen wurden verletzt. </p> <p>Aufgrund der Kämpfe nahe der syrischen und irakischen Grenze mussten Hunderte Bewohner flüchten. Vor dem Hintergrund der Bedrohungen durch <span class="caps">ISIL</span> und die <span class="caps">PKK</span> muss die Türkei mehr denn je ihre nationale Einheit wieder herstellen. Doch laut Beobachtern scheinen die autoritären Maßnahmen der türkischen Regierung die Gesellschaft nur weiter zu polarisieren.</p> <p>Über diesen Kampf der Türkei gegen die IS-Miliz und gegen kurdische Extremisten haben wir <a href="http://www.bilgesam.org/en/yazar/81/-prof--dr--atilla-sandikli/">mit Atilla Sandikli gesprochen, einem türkischen Politikforscher und ehemaligen Armeeoffizier</a>.</p> <p>Euronews: Wie kam es zu diesem Kampf an zwei Fronten?</p> <p>Sandikli: Der wachsende Einfluss der Türkei hat einige Welt- und regionale Mächte verärgert. Manche Länder haben deshalb versucht, Probleme im Inneren zu schüren: Das sollte die türkischen Pläne vereiteln und den türkischen Einfluss in der Gegend schwächen. Wir sprechen dabei vom Krieg der vierten Generation oder auch von einem Stellvertreterkrieg.</p> <p>Euronews: Welche rechtlichen Schritte hat die Türkei vor dem Militäreinsatz unternommen? Gibt es dafür eine völkerrechtliche Grundlage?</p> <p>Sandikli: Unter allen Mächten in diesem Konflikt hat nur die Türkei eine Grenze mit Syrien und ist daher am stärksten betroffen. In Syrien gibt es keine staatlichen und internationalen Normen mehr; trotzdem versucht die Türkei, sich an Völkerrecht zu halten.</p> <p>Deshalb hat die Türkei bisher auch keine Bodentruppen eingesetzt. Die Türkei könnte das tun und damit die meisten Probleme lösen; sie hat es aber nicht getan, weil es dafür keine rechtliche Grundlage gibt. Zumindest lässt sich sagen, dass sich die Türkei mindestens ebenso an Völkerrecht hält wie die anderen.</p>