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Präsidentschaftswahlen in Portugal

Portugal wählt am 24. Januar einen neuen Präsidenten. Zehn Kandidaten stellen sich zur Wahl, darunter zwei Frauen – ein Rekord. Sie bewerben sich um

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Präsidentschaftswahlen in Portugal

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Portugal wählt am 24. Januar einen neuen Präsidenten. Zehn Kandidaten stellen sich zur Wahl, darunter zwei Frauen – ein Rekord. Sie bewerben sich um die Nachfolge von Aníbal Cavaco Silva. Jedoch haben weder die sozialistische Partei PS noch die Sozialdemokraten einen offiziellen Kandidaten aufgestellt. Die sozialdemokratische Partei PSD unterstützt Marcelo Rebelo de Sousa. Der ehemalige Minister für parlamentarische Angelegenheiten liegt den Umfragen zufolge auch vorn, während die Sozialistische Partei sich nicht zwischen dem parteilosen Politiker Sampaio da Nóvoa und der Sozialistin Maria de Belém entscheiden kann.

Laut Politikwissenschafter Nuno Augusto hat das Ansehen dieser beiden Parteien in den vergangenen Jahren gelitten. “Ich denke, die Parteien stehen unter Druck. Es werden immer mehr Stimmen laut, die eine Unabhängigkeit des Präsidenten von den politischen Parteien fordern. Dann darf man nicht de Kontext der vergangenen Parlamentswahlen außer Acht lassen, die Annäherung der linken Parteien. Zudem hat sich zwischen den Kandidaten und dem Präsidenten eine Beziehung entwickelt.”

Die Koalition aus PSD und PP hatte die vergangene Parlamentswahl stimmenmäßig gewonnen. Doch es war der Sozialist
António Costa, der schließlich Ministerpräsident wurde. Die PS bekam Unterstützung vom Linksblock, der kommunistischen Partei und den Grünen.
Diese Koalition verfügt über die Mehrheit im Parlament. Es scheint ein heikles Abkommen, denn alle Parteien verfolgen unterschiedliche politische Linien und haben verschiedene Auffassungen zu Themen wie der NATO oder dem portugiesischen Haushalt. Mehr denn je ist es die Aufgabe des Präsidenten, für Stabilität im Land zu sorgen.

Politikwissenschafter Nuno Augusto führt aus: “Momentan hat der Präsident die Aufgabe, zwischen den Parteien zu vermitteln, mit den verschiedenen Parteien einen Dialog zu führen. Das wäre bei einer absoluten Mehrheit nicht der Fall gewesen.”

Der Präsident, der für fünf Jahre gewählt wird, nimmt vor allem repräsentative Aufgaben wahr, hat aber auch einige wichtige Befugnisse. Politikwissenschafter Nuno Augusto erklärte dazu: “In Portugal gibt es ein semipräsidentielles Regierungssystem. Es ist weder ein rein parlamentarisches noch ein rein präsidentielles System. Es ist das Ergebnis verschiedener historischer Ereignisse, die dazu führten, dass der Präsident das Parlament auflösen kann, Wahlen einberufen darf und Regierungen und Ministerpräsidenten nominieren kann.”