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Präsidentschaftswahlen in Portugal: Sampaio da Nóvoa, der Gegner der Sparmaßnahmen

António Sampaio da Nóvoa will in Portugal eine neue Zeit einläuten. Er geht bei der Präsidentschaftswahl am 24. Januar als unabhängiger Kandidat ins

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Präsidentschaftswahlen in Portugal: Sampaio da Nóvoa, der Gegner der Sparmaßnahmen

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António Sampaio da Nóvoa will in Portugal eine neue Zeit einläuten. Er geht bei der Präsidentschaftswahl am 24. Januar als unabhängiger Kandidat ins Rennen. Er fordert ein Ende der Sparprogramme und eine Umschuldung. “Ich bin nicht für ein Zerwürfnis mit der Europäischen Union. Ich sage nicht, dass wir die Schulden nicht zurückzahlen sollten. Aber ich setze mich dafür ein, dass wir uns innerhalb der EU solidarischer verhalten und, dass man den südlichen Ländern, die Probleme haben, die Möglichkeit gibt, realistische und pragmatische Lösungen zu finden. Wegen der Schulden sind wir nicht in der Lage zu wachsen, uns zu entwickeln und den Wohlfahrtsstaat aufrechtzuerhalten,” so Sampaio da Nóvoa.

Meinung

Die EU sollte den südlichen Ländern, die Probleme haben, die Möglichkeit geben, realistische und pragmatische Lösungen zu finden. Wegen der Schulden sind wir nicht in der Lage zu wachsen, uns zu entwickeln und den Wohlfahrtsstaat aufrechtzuerhalten.

Er wird von vielen führenden Sozialisten unterstützt. Der frühere Präsident Mário Soares etwa zählt zu seinen Anhängern.
Der 62-Jährige Kandidat gehört zu den Kritikern des Rettungsprogramms, das 2014 endete: “Dieser ideologische Fundamentalismus hat Portugal als Versuchskanninchen für Experiment mit dem Internationalen Währungsfonds, IWF und anderen Gruppen, benutzt. Für das Land hat das in einem Desaster geendet, es war eine Katastrophe. Heute geben das sogar fast alle zu, sei es innerhalb des IWFs oder der EU.”

Sampaio da Nóvoa begrüßt die Anti-Austeritäts-Maßnahmen, die die neue linke Regierung auf den Weg gebracht hat. Er hofft, dass die Regierung bis zum Ende ihres Mandats an der Macht bleiben wird: “Wenn ich gewählt werde, werde ich alles dafür tun, damit sie ihr Mandat zu Ende führen kann, das würde ich auch für eine andere Regierung, für eine andere Mehrheit im Parlament machen. Die Rolle des Präsidenten ist es, die Stabilität der Regierung zu garantieren.”

In Portugal kann der Präsident das Parlament auflösen und internationale Abkommen ratifizieren. Sampaio da Nóvoa will, dass das Volk mitreden kann, wenn es um nationale Befugnisse geht. Er wäre in so einem Fall sogar für Abhaltung eines Referendums. Er erklärt: “Ich möchte, dass Portugal auf alle Entscheidungen in Bezug auf die EU vorbereitet ist. Ich bin dafür, das Land zu öffnen. Die Möglichkeiten in den europäischen, in den transatlantischen Abkommen und in den Verträgen mit Mercosur eröffnen Portugal die Welt, aber wir dürfen diesbezüglich nicht naiv sein. Wir müssen uns darauf vorbereiten, auf den Wettbewerb und die Arbeit.”

Die Kampagne für die Präsidentschaftswahlen ist sein politisches Debut. Er war zuletzt Rektor der Universität von Lissabon zwischen 2006 und 2013. Die Politik scheint ihm zu gefallen. Er schwärmt: “Es ist wunderbar. Ich bin dafür gemacht.”
Euronews-Journalistin Filipa Soares fasst zusammen: “Sampaio da Nóvoa hat sich viel vorgenommen. Er will kämpfen, gegen die Arbeitslosigkeit, die soziale Ungleichheit, die Landflucht und den Verlust von jungen Talenten, die auswandern.”

Sampaio da Nóvoa gibt sich zuversichtlich, doch in den Umfragen liegt er bei lediglich 15 Prozent. Marcelo Rebelo de Sousa, der Kandidat der Konservativen, hat einen großen Vorsprung und gilt als Favorit.