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Präsidentschaftswahl in Portugal: Regeln und Rollen

Was passiert wann? Mehr als neun Millionen portugiesische Wähler sind aufgerufen, am 24. Januar einen neuen Präsidenten zu wählen. Es ist die neunte

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Präsidentschaftswahl in Portugal: Regeln und Rollen

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Was passiert wann?

Mehr als neun Millionen portugiesische Wähler sind aufgerufen, am 24. Januar einen neuen Präsidenten zu wählen. Es ist die neunte Präsidentschaftswahl in Portugal seit der Revolution im Jahr 1974.

Der scheidende Präsident Aníbal Cavaco Silva beendet seine zweite fünfjährige Amtszeit und damit das Maximum an verfassungsgemäßen Amtszeiten.

Welche Befugnisse hat der portugiesische Präsidenten?

Der Präsident von Portugal hat die Macht, eine Regierung zu entlassen und das Parlament auflösen, wenn er oder sie es für das reibungslose Funktionieren der Institutionen für erforderlich hält.

Portugals Präsident ernennt Ministerpräsidenten des Landes unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse und Minister unter Berücksichtigung der Vorschläge des Ministerpräsidenten.

Die meisten anderen Befugnisse des Präsidenten sind Entscheidungen, die auf Vorschlägen der Regierung oder des Parlaments beruhen. Dazu gehören Kriegserklärungen oder die Verhängung des Ausnahmezustands, die Verkündung von Gesetzen und die Besetzung von Spitzenpositionen im Armee- und Botschafterbereich.

Welche Regularien gibt es?

Wenn ein Kandidat am 24, Januar mehr als 50 Prozent aller Stimmen erzielt, gewinnt er. Wenn kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, wird es eine Stichwahl am 14. Februar zwischen den beiden Kandidaten geben, die in der ersten Runde die meisten Stimmen auf sich vereinigten.

Nur ein einziges Mal in den acht Präsidentschaftswahlen seit 1974 wurde eine Stichwahl erforderlich: 1986, als sich Mário Soares 51,18 Prozent in der zweiten Runde sicherte, nachdem er in der ersten Runde nur auf 25,43 Prozent gekommen war.

Die Kandidatenliste 2016

Die Bewerber müssen portugiesische Bürger sein, über 35 Jahre alt und mindestens 7.500 Unterschriften von portugiesischen Bürgern dem Verfassungsgericht präsentieren. Noch nie gab es so viele Kandidaten, nämlich zehn:

Cândido Ferreira: Ehemaliges Mitglied der Sozialistischen Partei. Er ist ein Mitte-Links-Kandidat ohne Parteiunterstützung.

Edgar Silva: Kommunistischer Kandidat. Machte seine politische Karriere in Madeira, ist aber an den Wählern vom Kontinent relativ unbekannt. Er hat durch seine Kampagne im ganzen Land an Popularität gewonnen.

Henrique Neto: Mitglied der Sozialistischen Partei, aber nach vielfach geäußerter Kritik ohne deren Unterstützung.

Jorge Sequeira: Psychologe und Motivationstrainer. Keine politische Unterstützung.

Marcelo Rebelo de Sousa: Ehemaliger Minister und Chef der Sozialdemokratischen Partei (PSD, wie Aníbal Cavaco Silva, der scheidende Präsident). Marcelo Rebelo de Sousa ist einer der beliebtesten Politiker in Portugal, vor allem aufgrund der Tatsache, dass er seit Mai 2000 als politischer Kommentator in einem wöchentlichen TV-Programm auftritt.

Maria De Belém: Ehemalige Ministerin für Gesundheit und für Gleichstellung. Sie hat keine Unterstützung einer Partei.

Marisa Matias: Linksblock. Doktorin der Soziologie. Seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. Zur Europawahl 2014 hat sie die Liste des Linksblocks (Bloco de Esquerda) angeführt und ist erneut ins Europäische Parlament eingezogen.

Paulo De Morais: Unabhängig. Ehemaliger stellvertretender Bürgermeister von Porto.Universitätsprofessor ohne politische Unterstützung bei dieser Wahl. Er verspricht, die Korruption zu bekämpfen.

Sampaio Da Nóvoa: Unabhängig. War noch nie Mitglied einer politischen Partei. Hat entsprechend keine politische Erfahrung, genießt aber die Unterstützung von drei ehemaligen portugiesischen Präsidenten: Ramalho Eaneas, Mário Soares und Jorge Sampaio.

Vitorino Silva: Auch als “Tino de Rans” bekannt. Er ist ehemaliger Bürgermeister der Kleinstadt Rans bei Penafiel. Mehr oder weniger schillernde Medienfigur nach der Teilnahme an einigen Reality-Shows.

Was sagen die Umfragen?

Da gilt Marcelo Rebelo de Sousa als Favorit. Alle Umfragen sagen ihm mehr als 50 Prozent Zuspruch bereits in der ersten Runde voraus, gefolgt von Sampaio da Nóvoa und Maria de Belém mit mehr oder weniger 16 Prozent.