Der für kommenden Montag geplante Beginn der Verhandlungen im Syrienkrieg steht auf der Kippe. Die syrische Regierung und Russland fordern, dass nur
WERBUNGDer für kommenden Montag geplante Beginn der Verhandlungen im Syrienkrieg steht auf der Kippe. Die syrische Regierung und Russland fordern, dass nur bestimmte
Vertreter der Opposition in der Schweiz mit am Tisch sitzen. Das Oppositionskomitee lehnt eine offenbar von Moskau vorgelegte Wunschliste aber ab und fordert außerdem eine Aussetzung der Luftangriffe.
Moskau will die Gespräche aber nicht verschieben. Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, kamen deshalb am Mittwoch am Züricher Flughafen zu einem Gespräch zusammen.
“Hoffentlich werden die Gespräche sehr bald beginnen, damit meine ich noch diesen Monat. Wir haben darin übereingestimmt, dass wir über einen Waffenstillstand sprechen können, sobald der politische Prozess begonnen hat”, so Lawrow in Zürich.
In dem vergangenen Monat im saudischen Riad gebildeten Oppositionskomittee sitzen zwar nicht ISIL oder Al-Nusra, dafür aber die sogenannte “Islamische Armee”. Damaskus betrachtet die derzeit größte Oppositionsmiliz als Terrorgruppe.
Das Oppositionskomitee will seine Verhandlungsführer selbst auswählen, ein Ende der russischen Luftangriffe und vorab die Einigung auf einen Machtübergang.
“Es muss eine klare Agenda geben, dass die Verhandlungen auf einen politischen Übergang abzielen, damit wir unsere Zeit nicht mit Gesprächen verschwenden, während in Syrien Menschen durch Granaten und Hunger sterben. So etwas ist nicht akzeptabel. Russland behindert die Verhandlungen und deshalb gibt es jetzt keine Verhandlungen”, sagte der Koordinator des Oppositionskomitees, Riad Hijab.
Die internationale Gemeinschaft – darunter die USA und Russland – hatte sich im vergangenen Jahr in Wien auf die neuen Friedensgespräche geeinigt. Sie sollen den Weg zu einer umfassenden Waffenruhe und einer Übergangsregierung ebnen. Der Plan sieht nach 18 Monaten freie Wahlen unter Aufsicht der UN vor. Die letzten Syrien-Verhandlungen waren vor zwei Jahren in Genf gescheitert.