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Niedrige Wahlbeteiligung bei portugiesischer Präsidentschaftswahl

9,7 Millionen Portugiesen sind heute aufgerufen einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Um 16 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) betrug die Wahlbeteiligung

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Niedrige Wahlbeteiligung bei portugiesischer Präsidentschaftswahl

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9,7 Millionen Portugiesen sind heute aufgerufen einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Um 16 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) betrug die Wahlbeteiligung nur 37,7 Prozent. Das liegt nur knapp über dem bisherigen Negativrekord (2011: 35,2 %) seit der Nelkenrevolution.

Als klarer Favorit gilt der liberal-konservative Kandidat Marcelo Rebelo de Sousa (67). Der ehemalige TV-Star und Jura-Professor war Ende der 90er Jahre Vorsitzender der konservativ-bürgerlichen Sozialdemokraten PSD. Seine Wahlplattform “Juntos por Portugal – Gemeinsam für Portugal” wird von den bürgerlichen Parteien unterstützt.

Sollte Rebelo de Sousa nicht bereits heute die absolute Mehrheit erringen, dürfte der langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61), sein Gegenkandidat in der Stichwahl am 14. Februar sein. Sampaio da Nóvoa wird von einem Teil der Sozialisten sowie mehreren linken Parteien und den Grünen unterstützt (IVRE/Hora de Avanzar, PCTP-MRPP, LEV).

Der ehemaligen Parteivorsitzenden der Sozialisten, Maria de Belém Roseira (66), werden nur geringe Chancen eingeräumt, in die Stichwahl zu kommen. Jüngste der zehn Kandidaten ist die 39-jährige Soziologin Marisa Matias. Die tritt für den Linksblock an.

Nach zwei Amtsperioden kann der konservative Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva nicht erneut antreten.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. In der momentan schwirigen politischen Lage kommt ihm besondere Bedeutung zu.

Bei der letzten Parlamentswahl im Oktober hatte die bürgerliche Koalition aus PSD und CDS-PP ihre Parlamentsmehrheit verloren. Gegen den Willen des scheidenden Präsidenten Cavaco Silva hatte das Parlament eine von den Kommunisten und dem Linksblock gestützte Minderheitsregierung der Sozialisten unter António Costa ins Amt gewählt.

Beobachter gehen nicht davon aus, dass sie vier Jahre lang halten wird.

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf versprochen, die Stabilität der Regierung zu sichern.

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Website von Maria de Belém Roseira