Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

Niedrige Wahlbeteiligung bei portugiesischer Präsidentschaftswahl

Access to the comments Kommentare
Von Christoph Debets
Niedrige Wahlbeteiligung bei portugiesischer Präsidentschaftswahl

<p>9,7 Millionen Portugiesen sind heute aufgerufen einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Um 16 Uhr Ortszeit (17 Uhr <span class="caps">MEZ</span>) betrug die Wahlbeteiligung nur 37,7 Prozent. Das liegt nur knapp über dem bisherigen Negativrekord (2011: 35,2 %) seit der Nelkenrevolution.</p> <p>Als klarer Favorit gilt der liberal-konservative Kandidat Marcelo Rebelo de Sousa (67). Der ehemalige TV-Star und Jura-Professor war Ende der 90er Jahre Vorsitzender der konservativ-bürgerlichen Sozialdemokraten <span class="caps">PSD</span>. Seine Wahlplattform “Juntos por Portugal – Gemeinsam für Portugal” wird von den bürgerlichen Parteien unterstützt. </p> <p>Sollte Rebelo de Sousa nicht bereits heute die absolute Mehrheit erringen, dürfte der langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61), sein Gegenkandidat in der Stichwahl am 14. Februar sein. Sampaio da Nóvoa wird von einem Teil der Sozialisten sowie mehreren linken Parteien und den Grünen unterstützt (<span class="caps">IVRE</span>/Hora de Avanzar, <span class="caps">PCTP</span>-<span class="caps">MRPP</span>, <span class="caps">LEV</span>).</p> <blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="pt" dir="ltr">Informações para quem vai votar nas eleições para presidente de Portugal: <a href="https://t.co/hNAcp3oira">https://t.co/hNAcp3oira</a> <p><a href="https://twitter.com/hashtag/SomosTodosLusa?src=hash">#SomosTodosLusa</a> <a href="https://t.co/hAqkiN8B6e">pic.twitter.com/hAqkiN8B6e</a></p>— Portuguesa – Oficial (@Lusa_Oficial) <a href="https://twitter.com/Lusa_Oficial/status/685472537162153984">8. Januar 2016</a></blockquote> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <p>Der ehemaligen Parteivorsitzenden der Sozialisten, Maria de Belém Roseira (66), werden nur geringe Chancen eingeräumt, in die Stichwahl zu kommen. Jüngste der zehn Kandidaten ist die 39-jährige Soziologin Marisa Matias. Die tritt für den Linksblock an. </p> <p>Nach zwei Amtsperioden kann der konservative Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva nicht erneut antreten. </p> <p>Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. In der momentan schwirigen politischen Lage kommt ihm besondere Bedeutung zu. </p> <p>Bei der letzten Parlamentswahl im Oktober hatte die bürgerliche Koalition aus <span class="caps">PSD</span> und <span class="caps">CDS</span>-PP ihre Parlamentsmehrheit verloren. Gegen den Willen des scheidenden Präsidenten Cavaco Silva hatte das Parlament eine von den Kommunisten und dem Linksblock gestützte Minderheitsregierung der Sozialisten unter António Costa ins Amt gewählt. </p> <p>Beobachter gehen nicht davon aus, dass sie vier Jahre lang halten wird.</p> <p>Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf versprochen, die Stabilität der Regierung zu sichern. </p> <p><strong>Mehr zu dem Thema</strong></p> <p><a href="http://de.euronews.com/2016/01/12/portugal-waehlt-neuen-staatspraesidenten-das-sind-die-kandidaten/" rel="external">Portugal wählt neuen Staatspräsidenten: Das sind die Kandidaten</a></p> <p><a href="http://www.presidenciais2016.mai.gov.pt/candidatos.html" rel="external">Candidatos à Presidência da República/a></p> <p><a href="http://sampaiodanovoapresidente.com/" rel="external">Sampaio da Nóvoa a Presidente</a></p> <p><a href="https://www.juntosporportugal.pt/" rel="external">Rebelo de Sousas Wahlkampf-Seite "Juntos por Portugal", Zusammen für Portugal</a></p> <p><a href="http://paginaspessoais.parlamento.pt/mariabelemroseira/" rel="external">Website von Maria de Belém Roseira</a></p>