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Portugal: Liberal-konservativer Kandidat Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt

Der liberal-konservative Kandidat Marcelo Rebelo de Sousa (67) hat die Präsidentschaftswahl in Portugal erwartungsgemäß klar gewonnen. Nach

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Portugal: Liberal-konservativer Kandidat Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt

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Der liberal-konservative Kandidat Marcelo Rebelo de Sousa (67) hat die Präsidentschaftswahl in Portugal erwartungsgemäß klar gewonnen. Nach Auszählung von über 99 Prozent der Stimmen kommt der ehemalige TV-Star und Jura-Professor auf rund 52 Prozent der Stimmen.

Nach Berechnungen des portugiesischen Fernsehens RTP ist Rebelo de Sousa, auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt worden sind, damit bereits im ersten Wahlgang gewählt worden. Die für den endgültigen Sieg nötige absolute Mehrheit sei nicht mehr zu verfehlen.

Abgeschlagen auf dem zweiten Platz landete der langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61). Sampaio da Nóvoa wurde von einem Teil der Sozialisten sowie mehreren linken Parteien und den Grünen unterstützt (IVRE/Hora de Avanzar, PCTP-MRPP, LEV). Auf ihn entfielen 22,7 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Eine große Überraschung ist der dritte Platz für die erst 39-jährige Soziologin Marisa Matias. Sie trat für den Linksblock an und kann auf 10,1 % der Stimmen. Damit verweist sie die ehemaligen Parteivorsitzende der Sozialisten, Maria de Belém Roseira (66), auf den vierten Platz. Für die innerparteiliche Gegnerin des neuen sozialistischen Ministerpräsidenten Antonio Costa stimmten nur 4,3 % der Wähler.

Nach zwei Amtsperioden konnte der konservative Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva nicht erneut antreten.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. In der momentan schwierigen politischen Lage kommt ihm besondere Bedeutung zu.

Bei der letzten Parlamentswahl im Oktober hatte die bürgerliche Koalition aus PSD und CDS-PP ihre Parlamentsmehrheit verloren. Gegen den Willen des scheidenden Präsidenten hatte das Parlament eine von den Kommunisten und dem Linksblock gestützte Minderheitsregierung der Sozialisten unter António Costa ins Amt gewählt.

Beobachter gehen nicht davon aus, dass sie vier Jahre lang halten wird.

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf versprochen, die Stabilität der Regierung zu sichern.