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Rebelo de Sousa neuer Präsident Portugals: "Keine Sieger und keine Besiegten"

Der Jura-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist zum neuen Staatsoberhaupt Portugals gewählt worden. Bei der Präsidentenwahl setzte

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Rebelo de Sousa neuer Präsident Portugals: "Keine Sieger und keine Besiegten"

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Der Jura-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist zum neuen Staatsoberhaupt Portugals gewählt worden.

Meinung

Das Volk wollte mich ehren

Bei der Präsidentenwahl setzte sich der liberal-konservative Politiker im ersten Anlauf mit gut 52,1 Prozent der Stimmen durch.

Im Wahlkampf hatte Rebelo mehrfach versichert, er wolle – auch als Konservativer – der Linksregierung Beistand leisten:

“An diesem Abend möchte ich zuallererst meinen Hut vor dem portugiesischen Volk ziehen. Das Volk regiert, und das Volk wollte mich als gewählten Präsidenten der Republik Portugal ehren. Es gibt bei diesen Präsidentschaftswahlen keine Sieger und keine Besiegten.”

Der parteilose Kandidat und frühere Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61), kam mit knapp 23 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei.

Marisa Matias vom marxistischen Linksblock BE lag mit zehn Prozent deutlich vor der Sozialistin Maria de Belém, die nur gut vier Prozent erreichte. “Die Wahlbeteiligung lag”: http://www.presidenciais2016.mai.gov.pt/ nach offiziellen Angaben bei knapp 50 Prozent.

Rebelo wird Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva. Der 76-jährige Konservative muss nach zwei Amtszeiten am 9. März abtreten.

Der für fünf Jahre gewählte Präsident hat weitreichende Befugnisse. Er kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Rebelo erklärte bei seiner ersten “Rede an die Nation” in Lissabon, nur mit Wirtschaftswachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man in Portugal soziale Spannungen und eine Radikalisierung verhindern können.