USA lockern Kuba-Sanktionen

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Von Christoph Debets
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Die Vereinigten Staaten haben ihre Wirtschaftssanktionen gegen Kuba weiter gelockert. Präsident Obama nutzte seine Befugnisse Verordnungen zu

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Die Vereinigten Staaten haben ihre Wirtschaftssanktionen gegen Kuba weiter gelockert. Präsident Obama nutzte seine Befugnisse Verordnungen zu erlassen, um wirtschaftliche Aktivitäten zuzulassen, die nicht ausdrücklich durch vom Kongress verabschiedete Gesetze untersagt sind.

So können künftig amerikanische Filmproduzenten leichter auf Kuba Filme drehen, Banken dürfen Handelsfinanzierungen anbieten, solange es sich nicht um landwirtschaftliche Produkte handelt und – in Einzelfällen – Infrastrukturprojekte auf Kuba finanzieren, die “für die Bevölkerung von direktem Nutzen sind”. Darunter fallen nach Interpretation des US-Handelsministeriums Projekte der Wasserversorgung und im Energiesektor. Es ist die dritte Runde der Embargolockerung.

Nach wie vor sind touristische Aufenthalte von US-Bürgern auf Kuba auf das Vorliegen von 12 spezifischen Gründen beschränkt. Kuba wies 2015 mit 17,4 % die höchste Steigerung der Besucherzahl aller karibischen Staaten auf. Die Zahl der Besucher aus den USA stieg sogar um 77 % auf 161.000. 2015 besuchten mehr als 3,5 Millionen Touristen Kuba.

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