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Menschenrechte im Teufelskreis: Human Rights Watch stellt Jahresbericht vor

Bericht zeichnet düsteres Bild auch für westliche Länder

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Menschenrechte im Teufelskreis: Human Rights Watch stellt Jahresbericht vor

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Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat ihren Bericht zur Lage der Menschenrechte vorgestellt. 90 Staaten hat die Organisation dazu im vergangenen Jahr untersucht. Aus den Ergebnissen ergibt sich ein düsteres Bild.

Meinung

Angst vor dem Islam ist das, was der Islamische Staat will

So seien es Menschenrechtsverletzungen wie Angriffe auf die Zivilbevölkerung, die Menschen dazu brächten, aus ihren Heimatländern zu fliehen. Das wiederum schüre im sogenannten Westen die Angst vor Terrorismus und vor dem Islam. Die Folge: Auch im Westen würden im Namen der Sicherheit die Freiheitsrechte der Bürger eingeschränkt. Als Beispiel nennt der Bericht unter anderem Gesetze nach den Anschlägen in Frankreich, die das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränkten, sowie die ausufernde Überwachung der Telekommunikation.

Es ist ein Teufelskreis, den der Geschäftsführer von Human Rights Watch, Kenneth Roth, beschreibt: “Die Angst vor dem Terrorismus hat die Angst vor dem Islam massiv befördert und die Flüchtlinge und Migranten zu Sündenböcken gemacht”, so Roth am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichts. “Die Angst vor dem Islam ist genau das, was der [sogenannte] Islamische Staat will. Wenn Sie der IS wären und über ein Umfeld nachdenken, in dem Sie mehr Anhänger rekrutieren können, wäre das erste, dass Sie die Spaltung der Gesellschaften in Europa vorantreiben, dass Sie die Angst vor dem Islam schüren.”

Der Report beschäftigt sich auch mit dem schweren Stand, den Menschenrechtsaktivisten in vielen Staaten haben. Ereignisse wie die Proteste in den arabischen Ländern, die “Regenschirm-Revolution” in Hongkong und der die Maidan-Bewegung in der Ukraine förderten die Bemühungen autokratischer Herrscher, diese Menschen zum Schweigen zu bringen. Besonders harte Kritik übt Human Rights Watch in dieser Beziehung an China und Russland. Dort seien vor allem Menschenrechtsaktivisten und deren Anwälte in Gefahr. Im möglichen EU-Beitrittsland Türkei betreffe die Unterdrückung Journalisten, Juristen sowie Vertreter der Kurden. Auch Gewalt gegen Frauen sei dort weiterhin ein großes Problem.

Fortschritte sehen die Autoren der Studie hingegen bei den Rechten homosexueller Menschen, Transgender und Bisexueller. So erlaubten Irland, die USA und Mexiko seit Kurzem eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften. Und in Mosambik würden Homosexuelle nicht mehr kriminalisiert, auch das hob der Bericht positiv hervor.

Weitere Informationen

Der Bericht, Land für Land zum Durchklicken