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Rechtspopulisten sehen sich europaweit im Aufwind

In Mailand hat das erste Treffen der EU Rechtsaußenfraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ ENF stattgefunden. Es versammelte sich fast die

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Rechtspopulisten sehen sich europaweit im Aufwind

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In Mailand hat das erste Treffen der EU Rechtsaußenfraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ ENF stattgefunden. Es versammelte sich fast die gesamte rechtspopulistische Prominenz Europas – von der Front National über die Lega Nord, die FPÖ oder der Vlaams Belang.

Es ist ein Treffen der zur Zeit so erfolgreichen Rechtspopulisten, bei der vor allem Gemeinsamkeiten beschworen wurden – seit 2007 versucht die äußerste Rechte, sich im EU Parlament zu organisieren. Erst Mitte 2015 gelang es tatsächlich, in Straßburg Fraktionsstatus mit 38 Abgeordneten zu erreichen. Das Bündnis ist bisher vor allem durch Uneinigkeit aufgefallen.

Marine LePen vom Front National beschwört die Gemeinsamkeiten:
“Diejenigen, die Unstimmigkeiten zwischen uns suchen – sie werden keine finden. Wir sind stark, weil wir Demokratie und Souveränität verteidigen, weil wir uns gegenseitig respektieren, zu unseren Werten und unseren Freunden stehen.”

Die rechtspopulistischen Parteien Europas profitieren momentan stark von der Diskussion um Asyl und Migranten, sie schüren in ganz Europa die Angst vor Asylbewerbern, machen Stimmung im Internet und organisieren Demonstrationen. Umfragen sprechen für einige Länder von um die 30 Prozent Zustimmung.

Auch Karl Heinz Strache von der FPÖ profitiert zu Hause von den Untergangsszenarien, seine FPÖ würde momentan über 30 Prozent der Stimmen einfahren.

“Wir sind uns alle einig, dass Europa, die europäische Kultur und die europäische Freiheit heute durch eine unverantwortliche Massenzuwanderung bedroht wird, und es ist dramatisch, wie hier die Europäische Union, aber auch die nationalstaatlichen Regierungsvertreter scheitern und Europa in Richtung Abgrund führen.”

Laut der ‘“Forschungsgruppe Wahlen”:http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/ vom 29.1.2016 ist eine Mehrheit der Deutschen von 57 Prozent der Meinung, dass Deutschland die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, nicht verkraften kann, nur 39 Prozent halten das für verkraftbar. Wären am Sonntag Wahlen könnte die AfD mit bis zu 13 Prozent rechnen.

In den Niederlande stellt sich der Rechtspopulist Geert Wilders entschieden gegen die weitere Aufnahme von Flüchtlingen. Einer Umfrage zufolge käme seine “Partei für die Freiheit” derzeit auf knapp 30 Prozent der Stimmen – und wäre damit stärkste Kraft im Parlament. Geert Wilders hatte auch schon ein sogenanntes Anti-Migranten-Spray verteilt.

In Frankreich liegen die Rechtsextremen bei Befragungen ohnehin meist etwa gleichauf mit der konservativen Opposition und vor den regierenden Sozialisten.

In Dänemark stehen alle drei großen Parteien – Sozialdemokraten, Rechtspopulisten und die in der Minderheit allein regierenden Liberalen – hinter einer restriktiven Flüchtlingspolitik. Die Dänische Volkspartei (DF), die einen kompletten Asylstopp fordert, war danach bei der Wahl zur größten bürgerlichen Partei aufgestiegen.

In Ungarn, das mit seinem harten Vorgehen gegen Flüchtlinge europaweit massiv in die Kritik geriet, kann Ministerpräsident Victor Orban weiter auf 41 Prozent der Stimmen setzen.

Vor dem Veranstaltungsort war während des zweitägigen Treffens von Zustimmung nichts zu merken, es regte sich lautstarker Protest durch linke Gruppen.