Syrische Opposition kommt doch nach Genf

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Von Christoph Debets
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Einen Tag nach dem Beginn der neuen Syrien-Friedensgespräche will nun auch das wichtigste syrische Oppositionsbündnis an den Gesprächen in Genf

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Einen Tag nach dem Beginn der neuen Syrien-Friedensgespräche will nun auch das wichtigste syrische Oppositionsbündnis an den Gesprächen in Genf teilnehmen. Allerdings will das “Hohe Verhandlungskomitee” erst mitverhandeln, wenn seine humanitären Forderungen erfüllt sind. Dazu gehören ein Stopp der Angriffe auf Zivilisten, ein Ende der Belagerung syrischer Städte sowie weitere Hilfslieferungen.

“Sie kommen für Diskussionen mit Staffan de Mistura und den Vereinten Nationen und nicht für direkte Verhandlungen oder zum Auftakt eines politischen Verhandlungsprozesses mit dem Regime. Es geht nur um ein Gespräch mit de Mistura, nachdem sie gewisse Garantien erhalten haben, dass ihre Forderungen und Bitten erfüllt werden”, erläuterte die Sprecherin des “Hohe Verhandlungskomitee”, Farah Atassi.

Die Verhandlungen unter UN-Vermittlung hatten am Freitag begonnen. Sie waren mehrfach verschoben worden, weil man sich nicht auf die Teilnehmer verständigen konnte. UN-Sondervermittler de Mistura traf am Freitagnachmittag im Genfer Gebäude der Vereinten Nationen zu einem ersten Gespräch mit Unterhändlern der syrischen Regierung zusammen.

Seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 sind 4,6 Millionen Syrer nach UN-Angaben ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben worden. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe. Der in Wien ausgehandelte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft sieht vor, dass eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung ausgearbeitet wird. Innerhalb von 18 Monaten soll es freie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen geben.

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