Myanmar: Parlament tritt nach ersten freien Wahlen zusammen

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In Myanmar ist nach 55 Jahren erstmals ein frei gewähltes Parlament zusammengekommen. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi kann damit knapp drei Monate nach dem deutlichen Wahlsieg ihrer Partei NLD die Regierung bilden. Das Bündnis kam auf eine Mehrheit von 80 Prozent – dennoch sind 25 Prozent der Abgeordnetensitze für das Militär reserviert, das seit 1962 de facto an der Spitze des Landes steht. Bei dem Abgeordneten Khin Maung Myint ist die Freude trotzdem groß: “Ich habe immer noch das Gefühl, dass ich träume, dass ich im Parlament bin. Niemand hätte je gedacht, dass die NLD jemals eine Regierung bilden würde, nicht mal wir. Das bewegt nicht nur Myanmar, sondern die ganze Welt.”

Es wird erwartet, dass sich die Abgeordneten frühestens Ende Februar auf einen Präsidenten einigen. Es ist vorgesehen, dass Noch-Präsident Thein Sein sein Amt bis Ende März räumt. NLD-Mann Htin Kyaw gilt als Favorit für die Nominierung der Partei. Laut Bangkok Post steht er der Parteichefin Suu Kyi nahe, die selbst laut Verfassung nicht antreten kann. Sie kündigte an, “über dem Präsidenten” stehen zu wollen.

Die Erwartungen an die neue Regierung sind groß: Sie soll unter anderem die Armut bekämpfen und den Konflikt zwischen Buddhisten und der muslimischen Minderheit beenden. Im Parlament wird sie sich bei Reformen mit dem mächtigen Militär einigen müssen.

Bereits 1990 hatte die NLD bei Wahlen gesiegt. Die Militärregierung erkannte das Ergebnis jedoch nicht an. Nach den Wahlen 2010 setzte die Armee den heutigen Präsidenten Thein ein, der die Öffnung des Landes zu mehr Demokratie vorantrieb.