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Spanien: Sozialisten und Ciudadanos nehmen Koalitionsverhandlungen auf

In Spanien haben sich Sozialisten und die liberale Protestpartei Ciudadanos darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Sie sollen am

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Spanien: Sozialisten und Ciudadanos nehmen Koalitionsverhandlungen auf

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In Spanien haben sich Sozialisten und die liberale Protestpartei Ciudadanos darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Sie sollen am Freitagnachmittag beginnen. Ciudadanos-Chef Albert Rivera gab nach einem Treffen mit Sozialistenführer Pedro Sánchez, den König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt hat, die Tehmen bekannt, auf die sich die neue Regierung konzentrieren soll.

Meinung

Die demokratische Erneuerung, die das spanische Volk fordert, verlangt zwingend, dass die Volkspartei in die Opposition geht

“Ab Freitag Nachmittag verhandeln wir über fünf Punkte. Erstens, Sozialpolitik und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, zweitens die demokratische Erneuerung und die Bekämpfung der Korruption, drittens Verfassungsreform, viertens Wirtschafts- und Finanzpolitik und fünftens, Europa und unsere Position in der Welt, unsere Außenpolitik”, erläuterte Rivera.

Umstritten ist die von den Ciudadanos geforderte Einbeziehung der Volkspartei. Dies lehnt Sánchez ab. Beide Parteien haben nur 7 Mandate mehr als die Volkspartei und sind weit von der erforderlichen absoluten Mehrheit entfernt.

“Rajoys Geschichte, die Korruption und die Volkspartei ist wie eine endlose Geschichte. Deshalb glaube ich, die demokratische Erneuerung, die das spanische Volk fordert, verlangt zwingend, dass – mit allem Respekt gegenüber den sieben Millionen spanischen Bürgern, die der Volkspartei am 20. Dezember ihre Stimme gegeben haben – die Volkspartei in die Opposition geht”, bekräftigte PSOE-Chef Pedro Sánchez.

Volksparteichef Rajoy beteuerte seine Bereitschaft zu einer Koalition mit Sozialisten und Ciudadanos – allerdings unter seiner Führung als Chef der stärksten Partei. Sánchez werde die Volkspartei nicht mit ihren Stimmen zum Ministerpräsidenten machen, betonte er.

Sánchez will im Rahmen seiner Gespräche zur Regierungsbildung in der kommenden Woche mit Rajoy zusammentreffen.

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