Eilmeldung

Eilmeldung

Münchner Syrienabkommen: "Der wahre Test beginnt mit der Umsetzung"

Nach der Vereinbarung von München haben sich führende Verhandlungsvertreter vorsichtig optimistisch gezeigt. Ob die Absprachen wirklich zu einem

Sie lesen gerade:

Münchner Syrienabkommen: "Der wahre Test beginnt mit der Umsetzung"

Schriftgrösse Aa Aa

Nach der Vereinbarung von München haben sich führende Verhandlungsvertreter vorsichtig optimistisch gezeigt. Ob die Absprachen wirklich zu einem Durchbruch führen, werde sich bereits in ein paar Tagen zeigen, hieß es.

Meinung

Gemeinsam und verpflichtend geeinigt

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte in München:

“Der wahre Test beginnt mit der Umsetzung dessen, was wir heute nacht erreicht haben. Es ist aber positiv, dass wir uns gemeinsam und verpflichtend geeinigt haben.”

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte:

“Wir haben uns nicht nur allgemein auf eine Verbesserung der humanitären Lage geeinigt, sondern auch darauf, dass die ersten Hilfstransporte bis zum Wochenende stattfinden werden.”

In einen Waffenstillstand will die syrische Opposition erst einwilligen, wenn der syrische Präsident Baschar al-Assad nicht mehr an der Macht ist.

Salim al-Muslat vom “Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner” (HNC) sagte in München:

“Wir müssen jetzt die Umsetzung auf syrischem Boden abwarten, dann sind wir auch bereit für einen politischen Prozess.”

Laut Steinmeier sollen “in absehbarer Zeit” die politischen Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition in Genf fortgesetzt werden können.

Ausgenommen von der Münchner Vereinbarung ist der Kampf gegen die Terrororganisationen ISIL und al-Nusra-Front.

Russland und die USA wollen schon am heutigen Freitag eine Arbeitsgruppe für die Umsetzung der Waffenruhe in Syrien bilden.