Bis spät in die Nacht diskutierten die Teilnehmer der Syrien-Konferenz in München: Nun haben sich die Länder auf eine deutliche Reduzierung der
WERBUNGBis spät in die Nacht diskutierten die Teilnehmer der Syrien-Konferenz in München: Nun haben sich die Länder auf eine deutliche Reduzierung der Gewalt geeinigt. Binnen einer Woche wird eine landesweite Waffenruhe angestrebt. Eine Taskforce soll den Prozess überwachen.
Die Vereinbarung erzielten die Vertreter der Syrien-Kontaktgruppe aus 17 Staaten darunter die USA und Russland sowie Vertreter der Uno, der EU und der Arabischen Liga.
“Viele Mitglieder waren der Ansicht, dass das Assad-Regime internationales Recht verletzt, indem er Kapitulationen durch Hungersnöte erzwingt. Wir sind der Ansicht, dass dies die IS-Miliz nicht trifft, sondern sie im Gegenteil eher stärkt, und sie so von dem Chaos profitieren kann”, so der US-Außenminister John Kerry.
Humanitäre Zugänge
Menschen, die in Syrien eingeschlossen sind und an vielen Orten hungern, sollen aus der Luft oder mit Lkw-Konvois mit humanitärer Hilfe versorgt werden.
“Wir haben uns auf darauf geeinigt, dass der Zugang zu allen belagerten Gebieten Syriens – ohne Ausnahme – ermöglicht werden muss. Dies wird einheitlich geschehen, damit keine Gruppierung diskriminiert wird oder nur einer Seite geholfen wird”, erklärte Sergei Lawrow, Russlands Außenminister.
In der syrischen Provinz Aleppo hatte die Gewalt in den vergangenen Tagen massiv zugenommen. Zehntausende mussten fliehen. Syrische Regierungstruppen kämpfen dort gegen Rebellen und wird von der russischen Luftwaffe mit Bombardements unterstützt.
Sollten die Münchner Vereinbarungen umgesetzt werden, so hieß es in der Anschlusserklärung, könnten auch die Friedensgespräche in Genf wieder aufgenommen werden.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einem “belastbaren Fahrplan für eine politische Lösung” des Konflikts. Die Vereinbarungen gelten demnach für alle Konfliktparteien.
AM #Steinmeier: Bin erleichtert, dass hier in #München neue Hoffnung+echte Perspektive für Menschen in #Syrien entstanden ist. 3/3
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) February 12, 2016
Ob die Vereinbarung ein Durchbruch sei, werde sich zeigen und hänge davon ab, ob sie vom “Assad-Regime genauso wie von der syrischen Opposition, von Hizbollah genauso wie von oppositionellen Milizen, auch von Russland” eingehalten werden.