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Syrien: Waffenruhe laut Assad unrealistisch

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat eine mögliche Waffenruhe in seinem Land für unrealistisch erklärt. Eine Feuerpause würde nicht bedeuten, dass

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Syrien: Waffenruhe laut Assad unrealistisch

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Syriens Präsident Baschar al-Assad hat eine mögliche Waffenruhe in seinem Land für unrealistisch erklärt. Eine Feuerpause würde nicht bedeuten, dass jede Seite aufhören müsste, die Waffen zu gebrauchen, so Assad vor Juristen in Damaskus. Zwischen einem Staat und Terroristen könne es niemals eine Waffenruhe geben.

Meinung

Wann spricht der Westen über eine Feuerpause? Ich denke, die Antwort ist eindeutig: dann, wenn die Milizen geschwächt sind, wenn ihre Niederlage absehbar ist.

Zudem sei der Zeitrahmen, den die sogenannte Syrien-Kontaktgruppe unter Führung des russischen und US-Außenministers in der vergangenen Woche in München vereinbart hatte, nicht einhaltbar. Assad: “Sie fordern eine Feuerpause innerhalb einer Woche. Aber wer ist denn in der Lage, alle diese Bedingungen innerhalb einer Woche herzustellen? Niemand. Wer redet mit den Terroristen, wenn sich eine Terrororganisation weigert, sich an die Waffenruhe zu halten, wer zieht sie dafür zur Verantwortung?”

Assad sagte weiter, dass jeder politische Übergangsprozess im Einklang mit der Verfassung stattfinden müsse. Die Alternative sei eine Lenkung durch ausländische Kräfte. Des Weiteren griff er Saudi-Arabien und die Türkei an, die in den vergangenen Tagen eine Bodenoffensive ins Gespräch gebracht hatten. “Sie befolgen nur Befehle. Ihre Aufgabe ist es, sich aufzuspielen, um zu versuchen, uns zu erpressen, sollten wir noch einmal an Verhandlungen teilnehmen. Sie drohen uns mit einer Bodenoffensive, wenn wir ihnen nicht entgegenkommen. Wenn sie das dürften, hätten sie es schon vor Monaten getan.”

Der syrische Machthaber sagte weiterhin, die Weltmächte würden immer dann auf eine Waffenruhe drängen, wenn die regierungsfeindlichen Rebellen geschwächt daständen. “Wann spricht der Westen über eine Feuerpause? Ich denke, die Antwort ist eindeutig: dann, wenn die Milizen geschwächt sind, wenn ihre Niederlage absehbar ist.”

Unterdessen ist der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, in Damaskus eingetroffen. Bei einem Gespräch mit Außenminister Walid al-Mualem soll es unter anderem um die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen gehen.

Bei Raketenangriffen auf mindestens fünf Krankenhäuser und zwei Schulen in Syrien sind nach Angaben der Vereinten Nationen fast 50 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch Kinder. Viele weitere Menschen wurden bei den Angriffen in den nordsyrischen Provinzen Aleppo und Idlib verletzt.