Eilmeldung

Eilmeldung

Iran-Wahlen: Rückschlag für Hardliner, Reformer mit Rückendeckung

Bei den Wahlen im Iran haben die Reformkräfte um Präsident Hassan Ruhani und Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani laut amtlichem Endergebnis

Sie lesen gerade:

Iran-Wahlen: Rückschlag für Hardliner, Reformer mit Rückendeckung

Schriftgrösse Aa Aa

Bei den Wahlen im Iran haben die Reformkräfte um Präsident Hassan Ruhani und Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani laut amtlichem Endergebnis deutlich hinzugewonnen. Allerdings errang kein politisches Lager eine eindeutige Mehrheit. Das Innenministerium bestätigte, dass die Moderaten in der Hauptstadt Teheran alle 30 Mandate gewonnen hätten. Alle Kandidaten hätten auch die 25-Prozent Hürde genommen und seien daher direkt gewählt.

Meinung

Vertrauen in die ganze Reformbewegung

Ein Parlamentarier ist Elias Hazrati:

“Auch wenn eine große Mehrheit der bekannten Reformer nicht in der Lage war, zu kandidieren oder disqualifiziert wurde, haben sie gezeigt, dass sie flexibel sind. Sie können sich einer neuen Situation anpassen und neue Gesichter hervorbringen. Die Menschen haben ein gutes Gedächtnis und sich wohl auch an reformistische Zeiten und Ex-Präsident Mohammad Chātami erinnert. Sie haben ihr Vertrauen in die ganze Reformbewegung zum Ausdruck gebracht.”

Auch bei der parallelen Wahl zum Expertenrat setzte sich die von den moderaten Klerikern angeführte Reformliste klar durch. Im Bezirk Teheran gewannen sie nach Angaben des Innenministeriums 15 von 16 Sitzen.

Als einziger Hardliner kam Ajatollah Ahmad Dschannati auf Platz 16 noch knapp in den Rat. Der andere Spitzenkandidat der Hardliner, Ajatollah Mesbah Jasdi, wurde dagegen abgewählt. Die 88 Mitglieder des Expertenrates entscheiden über die Ernennung und Abwahl des obersten geistlichen Führers und damit des Staatsoberhaupts. 

Medienerichten zufolge dürfte Rafsandschani nach seinem Wahlsieg in Teheran mit großer Wahrscheinlichkeit die Leitung des Rats übernehmen.

euronews-Korrespondent Javad Montazeri kommentierte in Teheran:

“Wir können sagen, dass das Ergebnis ein Sieg für die Reformer und die Gemäßigten ist. Neben der Unterstützung der Politik der Ruhani-Regierung kann das neue Parlament auch mit wirtschaftlichen und politischen Reformen beginnen. Auch die Beziehungen zu den westlichen Ländern stehen vor einer weiteren Öffnung und es gibt Hoffnungen auf Investoren im Land.”

An den beiden Abstimmungen beteiligten sich nach offiziellen Angaben 33 Millionen Iraner und damit rund 60 Prozent der Wahlberechtigten.