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Syrien kommt nicht zur Ruhe

In Syrien haben die Kampfhandlungen nicht aufgehört, doch sie sind mit Beginn der «Waffenruhe» zurückgegangen. Aufgehört haben die Kämpfe indes

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In Syrien haben die Kampfhandlungen nicht aufgehört, doch sie sind mit Beginn der «Waffenruhe» zurückgegangen.
Aufgehört haben die Kämpfe indes nicht, seit die Feuerpause am Samstag in Kraft getreten ist. Als am Wochenende die Waffenruhe in Teilen des Landes begann, nutzten Bewohner von Rebellengebieten die relative Ruhe für friedliche Demonstrationen gegen das Regime, wie einst am Anfang des Aufstandes. Allerdings – allein 18 oppositionelle Kämpfer wurden durch eine von Islamisten gelegte Autobombe getötet. Die Opposition klagt, das Regime führe mehrere von Luftangriffen und Panzern unterstützte Offensiven ungerührt fort, sogar von Chemiewaffenangriffen ist die Rede.

Und obwohl einige belagerte Gebiete endlich Hilfslieferungen erhielten, bleiben die Blockaden weiter bestehen, und die Hilfe erreicht nicht alle Bedürftigen.

Die Chancen, dass daraus eine umfassendere Waffenruhe und ein politischer Prozess entstehen können, stehen jedoch nach wie vor nicht sehr gut. Für einen nächsten Anlauf zu Friedensgesprächen, die schon vom 7. auf den 9. März verschoben wurden, muss zunächst die Waffenruhe einigermassen halten. Wenn die Bemühungen für die Aufnahme von Verhandlungen scheitern, droht eine weitere Eskalation. Washington hat für diesen Fall gegenüber Moskau mit einem «Plan B» gedroht. Aussenminister Kerry sprach laut Medienberichten von einer möglichen Teilung Syriens, offiziell lehnt Washington diese Option aber ab.

Mehrere Faktoren gefährden die brüchige Waffenruhe. So ist unklar, für welche Gebiete konkret die Feuerpause gelten soll. Ein Problem ist die Verflechtung von Rebellen und Jihadisten, zumal Letztere von dere Waffenruhe ausgenommen sind. Washington und Moskau müssten klar festlegen, für welche Gebiete die Feuerpause gilt, weil sonst Moskau und Damaskus immer behaupten können, sie griffen die vom Abkommen ausgenommenen islamistischen Verbände an. Außerdem gibt es keine unabhängige Autorität zur Überwachung der Feuerpause. Russland hat ein Zentrum auf seiner Militärbasis bei Latakia eingerichtet und Washington eines in Amman. Je besser Moskau und Washington zusammenarbeiten, umso besser stehen die Chancen, dass die relative Ruhe anhält.

Dafür müssen allerdings beide ihre lokalen und regionalen Verbündeten auf Kurs bringen, und deren bisheriges Verhalten stimmt nicht optimistisch. Auf der einen Seite sind da eine aggressive neue saudische Führung und ein zunehmend unberechenbarer türkischer Präsident, welche eine Vielzahl schwer zu koordinierender Rebellengruppen unterstützen. Auf der anderen Seite kämpft ein Regime, das nichts als brachiale Gewalt kennt und immer noch von einem Sieg spricht. Seine Kampfkraft hängt von schiitischen Milizen aus dem Ausland ab, die von Iran finanziert werden. Teheran hat deren Präsenz unlängst noch ausgebaut.

Und doch keimt in Syrien zaghafte Hoffnung. Gegen alle Vorhersagen, gegen alle begründete Skepsis.