Iran-Sanktionen: Chinesischer Telekomausrüster ZTE bekommt Ärger mit US-Behörden

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Das Handelsministerium in Washington will gegen den chinesischen Telekomausrüster ZTE vorgehen, weil es sich nicht an amerikanische Sanktionen gegen den Iran gehalten habe – so Medienberichte (“Reuters”). Die Dokumente würden kommende Woche im US-Bundesregister veröffentlicht. Geplant sind demnach Exportbeschränkungen. So soll ZTE daran gehindert werden, US-Technologieprodukte über Tarnfirmen zu erwerben und dann in den Iran weiterzuverkaufen.

Künftig müssen Firmen weltweit eine Lizenz beantragen, wenn sie in den USA gefertigte Ausrüstung oder Komponenten an den chinesischen Konzern liefern wollen – diese Erlaubnis soll einem Ministeriumspapier zufolge aber in der Regel verwehrt werden.

Früheren Reuters-Recherchen zufolge hatte sich das Unternehmen vor Jahren in Verträgen verpflichtet, Hardware- und Softwareprodukte von namhaften US-Technologiekonzernen wie Microsoft, IBM, Oracle und Dell unter anderem an die iranische Telekomfirma TCI zu liefern. Unklar ist, ob die Unternehmen noch Geschäfte mit ZTE machen. Die US-Konzerne hatten damals mitgeteilt, keine Kenntnisse von den Iran-Verträgen zu haben.

ZTE (Zhong Xing Telecommunication Equipment Company) ist ein 1985 gegründeter Telekommunikationsausrüster mit Sitz im Shenzhen. In Deutschland und in anderen Teilen der Welt werden zahlreiche Endgeräte, etwa USB-Surf-Sticks, WLAN-Router und Mobiltelefone, aus der Herstellung von ZTE unter anderem von T-Mobile, Vodafone und O2 vertrieben. Auf dem GSMA Mobile World Congress (MWC) hatte ZTE 2012 außerdem zahlreiche Tablets eigener Bauart für den europäischen Markt vorgestellt.

su mit Reuters