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Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche unter keinem guten Stern

Der Druck auf die handelnden Diplomaten wächst mit jedem Tag, der ohne eine beständige Lösung im Syrienkrieg verstreicht. Der Konflikt geht in sein

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Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche unter keinem guten Stern

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Der Druck auf die handelnden Diplomaten wächst mit jedem Tag, der ohne eine beständige Lösung im Syrienkrieg verstreicht. Der Konflikt geht in sein sechstes Jahr und die Wiederaufnahme der Friedensgespräche in Genf steht angesichts gegenseitiger Schuldzuweisungen unter keinem guten Stern.

Bei einem Treffen der Außenminister westlicher Länder in Paris sagte US-Chefdiplomat John Kerry: “Wir setzen auf die Wiederaufnahme der Gespräche in Genf. Jeder der hier Anwesenden weiß, wie schwierig das wird, wie die Bemerkungen des syrischen Außenministers zeigen. Seine Aussagen sind ein deutlicher Versuch, den Prozess zu sprengen, indem er abschreckende Botschaften an die Adresse anderer abschickt.”

Kerrys französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault ergänzte: “Wir sind übereinstimmend der Meinung, dass die Waffenruhe vollständig eingehalten werden muss und dass es möglich sein muss, humanitäre Hilfe ohne jedes Hindernis zu leisten, damit diese Gespräche in Genf glaubwürdig sind.”

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim hatte den vom UN-Beauftragten Staffan de Mistura eingebrachten Vorschlägen eine Absage erteilt. De Mistura habe kein Recht, über Präsidentschaftswahlen in Syrien zu sprechen, bei diesem Thema handele es sich um “ein exklusives Recht des syrischen Volkes”, so al-Muallim.

Im Februar war kein Durchbruch erzielt worden, deshalb hatte de Mistura die Gespräche verschoben.