Richter entscheidet: Brasiliens Altpräsident Lula darf nicht Kabinettschef werden

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Von Euronews
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Vor dem Parlamentsgebäude in Brasiliens Hauptstadt Brasilia haben sich Anhänger und Gegner der Regierung Handgreiflichkeiten geliefert. Drinnen

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Vor dem Parlamentsgebäude in Brasiliens Hauptstadt Brasilia haben sich Anhänger und Gegner der Regierung Handgreiflichkeiten geliefert.

Drinnen wurde Lula da Silva als neuer Kabinettschef vereidigt. Mit diesem Schachzug wollte die amtierende Präsidentin Dilma Rousseff eigentlich ihr angeschlagenes Image aufpolieren und sich Wirtschaftskompetenz ins Boot holen. Doch gegen den Altpräsidenten laufen Korruptionsermittlungen, als Mitglied der Regierung würde er nur noch vom obersten Gericht belangt werden können. Ein Richter schob Lulas Rückkehr in die Regierung jetzt einen Riegel vor.

Juíza do RS Graziela Bündchen indefere pedido popular de proibição da nomeação de Lula https://t.co/QLZs7ryIDKpic.twitter.com/QdtP3WjSZz

— G1 (@g1) March 17, 2016

“Brasilien hat es mit wirtschaftlich und politisch schwierigen Zeiten zu tun”, sagte Rousseff und rief ihre Landsleute zur Geschlossenheit auf: “In solch einer Situation kann und werde ich auf niemanden verzichten. Wir müssen für Brasilien fest zusammenstehen: Ich, Lula, unser politisches und gesellschaftliches Fundament und selbst die Opposition, die ebenfalls nur das Beste für dieses Land will.”

Dass die Justiz den populären Altpräsidenten Lula vorerst ausgebremst hat, will Rousseff nicht akzeptieren und hat Einspruch angekündigt. Der Widerstand gegen Brasiliens Regierung wächst: Seitens der Justiz und auf der Straße.

Am vergangenen Wochenende hatten Hunderttausende demonstriert: mehr dazu…

'País não pode estar cego', diz juiz do DF que suspendeu nomeação de LulapeloBrasil</a> <a href="https://t.co/spLc1xHJzv">https://t.co/spLc1xHJzv</a></p>&mdash; Portal R7.com (portalR7) March 17, 2016

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