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Brasiliens Regierung droht zu implodieren: Koalitionspartner PMDB steigt aus

Der Vizepräsident der brasilianischen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB), Romero Jucá, hat bekannt gegeben, dass seine Partei die Koalition

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Brasiliens Regierung droht zu implodieren: Koalitionspartner PMDB steigt aus

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Der Vizepräsident der brasilianischen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB), Romero Jucá, hat bekannt gegeben, dass seine Partei die Koalition mit den regierenden Sozialdemokraten verlassen wird. Nach dem Tourismusminister Henrique Alves werden nun auch die sechs verbleibenden Minister der PMDB ihre Ämter niederlegen. Dadurch wird ein Amtsenthebungsverfahren gegen die seit 2011 regierende Präsidentin Dilma Rousseff immer wahrscheinlicher.

Der ehemalige Präsident des Landes, Lula da Silva, verteidigt Rousseff:
“Lassen Sie die Frau in Frieden dieses Land regieren. Geben Sie ihr Zeit zum Nachdenken und urteilen Sie über sie, wenn ihre Amtszeit vorrüber ist.”

Lula da Silva hatte Rousseff eigens zu seiner Nachfolgerin nominiert. Rousseff musste sich, wie auch da Silva, mit Korruptionsvorwürfen in Verbindung mit dem Ölkonzern Petrobras auseinandersetzen. Außerdem soll es während ihrer Amtszeit Steuererleichterungen und finanzielle Ungereimtheiten bei der Vergabe der Fußballweltmeisterschaft mit der FIFA gegeben haben.

Um jetzt dem von der Opposition angestrebten Amtenthebungsprozess zu entgehen, benötigt Roussef die Unterstützung von mindestens einem Drittel des Abgeordnetenhauses. Doch das dürfte für die zunehmend isolierte Präsidentin zur Herausforderung werden.

Auch der Vizepräsident des Landes, Michel Temer, gehört der PMDB an. Sollte es zu einem Verfahren gegen Rousseff kommen, könnte er möglicherweise vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen. Rousseff besteht darauf, dass die Anschuldigen gegen sie jeder rechtlichen Grundlage entbehren.

Romero Jucá tweetet über die Entscheidung seiner Partei, die Regierung zu verlassen: