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Internet-Kontrolle: China lässt USA auflaufen

China ist nicht gewillt, für ausländische Investoren seine Politik zu ändern, hat das Außenhandelsministerium (Sprecher Hong Lei) festgestellt – eine

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Internet-Kontrolle: China lässt USA auflaufen

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China ist nicht gewillt, für ausländische Investoren seine Politik zu ändern, hat das Außenhandelsministerium (Sprecher Hong Lei) festgestellt – eine Abfuhr an die USA, die Chinas Internet-Zensur in einem Bericht zum ersten Mal seit 2013 als Handelshemmnis bezeichnet hatten, das das Geschäft von US-Unternehmen schädige.

Die Webseiten von Google-Diensten, Facebook und Twitter sind unzugänglich in China. Staatsvertreter begründen die Web-Kontrollen mit sozialer Stabilität und nationaler Sicherheit angesichts der Bedrohungen wie Terrorismus.

Schwer nachvollziehbar, so der Bericht des US-Handelsbeauftragten (United States Trade Representative (USTR)). Viel von dem, was China online blockiere, scheine nicht in den Bereich zu fallen, zum Beispiel amerikanische Seiten für schöneres Wohnen.

Seit Xi Jinping im Jahr 2013 Präsident Chinas wurde, hatten sich die USA mit Kritik an Chinas sogenanntem “Great Firewall“zurückgehalten. Gleichzeitig wurde die Zensur verschärft, einschließlich des Versuchs, die Politik in Gesetzen festzuklopfen.

Nach Angaben der Anti-Zensur-Gruppe GreatFire.org, wurden fast ein Viertel der von ihr in China beobachteten hunderttausenden Websites, Domains, verschlüsselten Websites, Online-Recherchen und IP-Adressen blockiert – Stand Anfang April. Bei Xis Amtsantritt seien es 14 Prozent gewesen.

su mit Reuters