Eilmeldung

Eilmeldung

Ukrainische Regierungskrise: Ministerpräsident Jazenjuk tritt zurück

Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat am Sonntag in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er die seit

Sie lesen gerade:

Ukrainische Regierungskrise: Ministerpräsident Jazenjuk tritt zurück

Schriftgrösse Aa Aa

Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat am Sonntag in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er die seit Monaten anhaltende Regierungskrise. Jazenjuk führt die Amtsgeschäfte seit dem Machtwechsel 2014.

Im Februar war eine Abwahl Jazenjuks im Parlament gescheitert, doch der Regierungschef blieb angeschlagen. Am Dienstag will Jazenjuk nun sein Rücktrittsgesuch vorlegen, dann soll das Parlament über seinen Amtsverzicht entscheiden.

“Die politische Krise ist künstlich erzeugt”, sagte Jazenjunk in seiner Ansprache. “Der Wunsch, eine Person zu stürzen, macht Politiker blind und unfähig, ihren Willen zugunsten von echten Veränderungen im Land einzusetzen. Der Veränderungsprozess der Regierung tritt auf der Stelle. Die Instigatoren sind Geiseln dieser Umstände geworden, und sie haben alle Anderen mit zu Geiseln gemacht: das Kabinett, die Gesellschaft, das Land.”

Trotz des Wunsches für einen Wechsel gab es lange keine Einigung auf einen Nachfolger für Jazenjuk. Inzwischen soll sich das prowestliche Lager auf Parlamentspräsident Wladimir Groisman als neuen Regierungschef geeinigt haben.

Der der Block des Präsidenten Petro Poroschenko und Jazenjuks Partei Volksfront wollen kommende Woche voraussichtlich die Bildung einer neuen Koalition verkünden.