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Ukraine: Parlament soll über Rücktritt von Ministerpräsident Jazenjuk abstimmen

In der Ukraine hat Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk nach fast fast zwei Monaten Regierungskrise seinen Rücktritt erklärt. Der 41-Jährige beugte sich damit dem Druck von Staatschef Petro Poroschenko.

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In der Ukraine hat Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk nach fast fast zwei Monaten Regierungskrise seinen Rücktritt erklärt. Der 41-Jährige beugte sich damit dem Druck von Staatschef Petro Poroschenko. Monatelang war die Führung der Ukraine durch internen Streit gelähmt.
Am Dienstag will Jazenjuk sein Rücktrittsgesuch offiziell dem Parlament in Kiew vorlegen.

Jazenjuks Partei, die Volksfront, bleibe aber in der prowestlichen Koalition mit dem Poroschenko-Block- in dieser Woche wollen die beiden Parteien voraussichtlich die Bildung einer neuen Koalition verkünden.

Dmitry aus Kiew freut sich über den Rücktritt des Regierungschefs: “Jazenjuk war ein Populist. Seine ganze Arbeit zielte nur auf sein gutes Bild im Fernsehen ab. Die Gesetze, die diese Regierung verabschiedet hat, waren nur im Interesse bestimmter Gruppen und Clans. Sie haben nur das Geld des Staates unter sich und ihren Freunden aufgeteilt.”

Marina fürchtet sich vor den Konsequenzen: “Die Situation wird sich verschlimmern. Im Moment sieht es zwar so aus, als könnte es nicht mehr schlimmer kommen. Aber wenn wirklich Wladimir Groisman neuer Ministerpräsident wird, wird alles noch schwieriger.”

Der bisherige Parlamentsvorsitzende Wladimir Groisman, ein Parteikollege Poroschenkos, wird bereits als Nachfolger für Jazenjuk gehandelt. Poroschenko hat sich bereits für Groisman als neuen Regierungschef ausgesprochen.

Jazenjuk hatte die Regierung nach dem Umsturz in der Ukraine vom Frühjahr 2014 übernommen. Im Februar war ein erster Versuch des
Poroschenko-Lagers im Parlament gescheitert, Jazenjuk abzuwählen.

Wegen ihrer schwierigen politischen und wirtschaftlichen Lage braucht die Ukraine dringend Reformen. Die Ex-Sowjetrepublik kämpft im Donbass im Osten des Landes gegen Separatisten, die von Russland militärisch unterstützt werden.