Eilmeldung

Eilmeldung

Parlamentswahlen in Syrien

In Syrien finden trotz aller Gefechte am Mittwoch Parlamentswahlen statt. Der Urnengang wurde von der syrischen Regierung angekündigt und wird nur in

Sie lesen gerade:

Parlamentswahlen in Syrien

Schriftgrösse Aa Aa

In Syrien finden trotz aller Gefechte am Mittwoch Parlamentswahlen statt. Der Urnengang wurde von der syrischen Regierung angekündigt und wird nur in den von ihr beherrschten Gebieten stattfinden.

Präsident Assad hält sich mit den Wahlen an den vierjährigen und Turnus und die “Vorgaben der Verfassung”:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-assad-kuendigt-parlamentswahlen-fuer-den-13-april-an-a-1078764.html

Die intensivsten Gefechte werden derzeit aus dem Nordwesten des Landes – insbesondere um Alleppo und Homs gemeldet.
Der sogenannte Islamische Staat hat eine strategisch wichtige Stadt an der türkischen Grenze zurückerobert, wichtig auch für die Versorgung der Provinz
“Aleppo”:
http://de.sputniknews.com/militar/20160411/309118696/russland-syrien-terroristen-aleppo-offensive-plan.html

Verhandlungen auf politischer Ebene

Stefano Di Mistura war unterdessen in Damaskus um die weiteren Friedensgepräche in Genf vorzubereiten. Laut dem UNO-Sondergesandten gäbe es zwar auch in den umkämpften Gebieten prinzipiell Waffenruhe, diese sei aber sehr brüchig.

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim verwies zudem darauf, dass seine Regierung wegen der Parlamentswahlen erst von Freitag an bereits für Gespräche sei.

In Damaskus gibt es auch Stimmen gegen die “Genfer Verhandlungen”:
http://de.sputniknews.com/militar/20160411/309118696/russland-syrien-terroristen-aleppo-offensive-plan.html

“Wer soll entscheiden ob wir wählen sollen – die oder wir? Wie kann jemand in einem Genfer Fünfsterne-Hotel sitzen und hier die Dinge entscheiden wollen? Ich habe wirklich den Eindruck, dass die uns verschaukeln wollen.”

Die politische Opposition kritisiert die Parlamentswahlen massiv, während Regime-Angehörige darin ein Zeichen sehen, an politischen Richtilinien festzuhalten und sich gegen die Einmischungsversuche von außen zu behaupten. Das gilt auch für die umkämpften Gebiete:

“Für die Regierungsbezirke, in denen es Sicherheitsprobleme gibt – also wie in Aleppo und Dair al_zor – haben wir extra Wahlbüros eingerichtet. Damit wollen wir sicherstellen, dass die Bürger sich von ihrem Recht zu wählen, nicht abhalten lassen.”

Der UNO war es am Wochenende gelungen, Notleidende in Dair-al-Sur mit 20 Tonnen Lebensmittel aus der Luft zu versorgen.