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Weg für Speicherung von Fluggastdaten ist frei

Persönliche Daten von Fluggästen wie Name, Kreditkartennummer und Essenswünsche sollen künftig gespeichert und bei Bedarf zwischen den EU-Staaten

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Weg für Speicherung von Fluggastdaten ist frei

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Persönliche Daten von Fluggästen wie Name, Kreditkartennummer und Essenswünsche sollen künftig gespeichert und bei Bedarf zwischen den EU-Staaten ausgetauscht werden. Ähnliche Vereinbarungen gibt es mit den USA oder Australien, nicht aber zwischen den EU-Staaten.

“Niemand hat behauptet, dass die Richtlinie über die Fluggastdatensätze Anschläge vermeiden kann”, so der französische Ministerpräsident Manuel Valls bei einem Besuch des Europaparlaments in Straßburg, wo er dafür warb. “Sie ist ein zusätzliches Mittel im Kampf gegen den Terrorismus.”

Nach den jüngsten Terroranschlägen haben neben Frankreich auch Deutschland und andere EU-Staaten den europäischen Austausch von Fluggastdaten gefordert. An diesem Donnerstag wird das Parlament dem neuen Gesetz voraussichtlich mit breiter Mehrheit zustimmen.

“Der Standard für den Datenschutz ist sehr hoch”, versicherte der britische konservative Abgeordnete Timothy Kirkhope. “Die personenbezogenen Daten sind sowohl in den einzelnen Staaten als auch beim Austausch besser geschützt denn je.” Zusammen mit der Richtlinie für Fluggastdaten will das Parlament auch neuen Vorschriften zum Datenschutz zustimmen.

“Die Debatte darüber geht seit Jahren”, sagt unser Korrespondent Sandor Zsiros. “Nach Meinung von Experten ist es aber nicht sicher, dass die Speicherung von Fluggastdaten im Kampf gegen den Terrorismus wirklich hilft.”