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Brasilien: Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff

Das Abgeordnetenhaus in Brasilien wird am Sonntag über die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff abstimmen. Sind dort zwei Drittel für eine

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Brasilien: Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff

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Das Abgeordnetenhaus in Brasilien wird am Sonntag über die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff abstimmen. Sind dort zwei Drittel für eine Fortsetzung des Verfahrens, und folgt bis Ende April auch noch der Senat mit einfacher Mehrheit, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert.

Meinung

Glaubt den Lügen nicht.

Die Präsidentin verteidigte sich: “Das Verfahren gegen mich ist ein Witz. Es ist politisch und juristisch nicht zu rechtfertigen. Brasilien ist ein demokratisches Land und sollte nicht eine solche Farce abziehen. Meine Botschaft an das Volk ist: Lasst euch nicht täuschen, glaubt den Lügen nicht.”

Bei dem Verfahren geht unter anderem um angebliche Tricksereien beim Staatshaushalt. Am Sonntag werden vor dem Parlamentsgebäude Pro- und Contra-Roussef-Demonstrationen erwartet. Die Polizei ist in Bereitschaft, um gewalttätige Ausschreitungen zwischen den Demonstranten zu verhindern.

Bisher gab es solch ein Verfahren in Brasilien erst einmal. 1992 wurde Fernando Collor de Mello nach Korruptionsvorwürfen für 180 Tage suspendiert – und trat Ende des Jahres schließlich selbst zurück.