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Showdown für Rousseff: Rasche Amtsenthebung droht

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht den Kampf gegen ihre Amtsenthebung zu verlieren. Der Oberste Gerichtshof gab grünes Licht für ein

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Showdown für Rousseff: Rasche Amtsenthebung droht

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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht den Kampf gegen ihre Amtsenthebung zu verlieren. Der Oberste Gerichtshof gab grünes Licht für ein möglicherweise vorentscheidendes Votum des Abgeordnetenhauses an diesem Sonntag. Stimmen dort zwei Drittel für eine Fortsetzung des Verfahrens, und anschließend auch noch der Senat mit einfacher Mehrheit, wäre Rousseff zunächst für 180 Tage suspendiert.

Meinung

Neuer Weg des Regierens

Der Rousseff-Vertraute und Kabinettschef Lula da Silva blickte bereits voraus:

“Wenn sich das Amtsenthebungsverfahren am Montag erledigt hat, werde ich mich, was auch immer es kostet, gemeinsam mit Präsidentin Dilma einem neuen Weg des Regierens verschreiben. In diesem nächsten Schritt werde ich meine Erfahrungen als Ex-Präsident nutzen, um Dialoge wiederaufzubauen und dieses Land zu einen.”

Brasilianische Medien teilen Lulas Optimismus nicht. Demnach stünden bereits 343 Abgeordnete und damit mehr als die erforderliche Zweidrittelmehrheit hinter den Plänen zur Amtsenthebung.

Allerdings gebe es traditionell eine sehr geringe Fraktionsdisziplin, die Regierung versuche einzelne Abgeordnete der Opposition für sich zu gewinnen.

Rousseff wird vorgeworfen, Haushaltszahlen manipuliert und illegale Wahlkampfspenden kassiert zu haben. Außerdem wird der Präsidentin die schlechte wirtschaftliche Entwicklung Brasiliens angelastet.