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Brasilien: Präsidentin Rousseff verliert Votum über Amtsenthebung

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Brasilien: Präsidentin Rousseff verliert Votum über Amtsenthebung

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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht die Amtsenthebung. Das brasilianische Parlament hat mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit für ihre Absetzung gestimmt. Es kam zu frenetischem Jubel der Gegner Rousseffs, als die entscheidende Zahl an Ja-Stimmen erreicht worden war.


Als nächstes muss nun der Senat über eine formelle Eröffnung eines Verfahrens entscheiden. Mit dem Votum wird Ende des Monats gerechnet.

Ein Gegner der Abstimmung, Glauber Braga von der PSOL, wandte sich an Parlamentspräsident Eduardo Cunha, der das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hatte und bezeichnete ihn als Gangster. Der Teufel sei sein Verbündeter. Cunha soll in einen Korruptionsskandal verwickelt sein. Ihm wird vorgeworfen, fünf Millionen Dollar Schmiergeld angenommen zu haben. Die Unterstützer des Amtsenthebungsverfahrens waren sich bei Zeiten ihres Sieges sicher.


Hunderttausende Anhänger und Gegner der Präsidentin gingen landesweit auf die Straßen, u.a. in Brasilia, Rio de Janeiro und Sao Paulo.

Wilson Ribeiro, ein Anwalt, der für die Regierung arbeitet, erklärte, es werde umfangreiche Veränderungen geben. Um das Amtsenthebungsverfahren zu eröffnen, werde der Vizepräsident mit den Parteien verhandeln müssen. Es werde eine neue Mehrheit geben, eine große Anzahl an Ministerien werde geschlossen, vielleicht die Hälfte. Und die gesamte Regierung werde ausgetauscht.

Der Generalstaatsanwalt José Eduardo Cardozo, teilte unterdessen mit, nach Ansicht Rousseffs sei die Abstimmung undemokratisch. Sie werde kämpfen, um diesen Staatsstreich zu beenden.