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Einfacher berechnete Spesen für Abgeordnete in der EU wären besser

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Einfacher berechnete Spesen für Abgeordnete in der EU wären besser

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Experten für Transparenz in der EU haben sich für eine Reform des komplizierten Systems der Diäten und Spesen ausgesprochen. So ist es möglich, dass die Abgeordneten in Deutschland, Italien, Belgien, Frankreich und Spanien nicht genauer festgelegte Bargeldbeträge für bestimmte Ausgaben erhalten – und nicht immer müssen sie genau nachweisen, wofür das Geld ausgegeben wurde.

In einer Untersuchung hat Euronews aufgezeigt, dass viele Abgeordnete Zehntausende Euro an Spesen ausgezahlt bekommen können – in einigen Fällen sogar ohne dass sie dafür Rechnungen ihrer Ausgaben vorlegen müssen.

In mehreren EU-Staaten – darunter Italien, Belgien, Frankreich, Deutschland und Spanien – halten Kritiker die Systeme für die Abrechnung der Aufwandsentschädigungen für verbesserungsbedürftig.

In einigen Ländern können die Parlamentarier fast genausoviel wie ihr Gehalt an Spesen einheimsen, zum Beispiel indem die Abgeordneten von einer Vielzahl an Vergünstigungen zum Teil auch für ihre Familien profitieren. So kann es vorkommen, dass der Unterhalt von zwei Haushalten erstattet wird. In Deutschland gibt es auch Übergangsgelder, wenn die Parlamentarier aus dem Amt ausscheiden.

Daniel Freund, Sprecher im EU-Büro von Transparency International, sagte Euronews: “Bei unserer Kritik geht es mehr um die Gelder, die zum Gehalt hinzukommen.”

“Wir denken, es sollte transparent sein, was Abgeordnete verdienen, so sollten wir dieses komplizierte System von Dutzenden von Regelungen loswerden, durch die es zusätzliche Einnahmen gibt, die nicht wirklich transparent sind für die Wähler oder die Zivilgesellschaft.

“Diese Unklarheiten sollten auf jeden Fall reformiert werden.”

Großbritannien ist eines der wenigen EU-Länder, die den Abgeordneten nicht einfach Spesen zukommen lassen, ohne festzulegen, wofür das Geld ausgegeben wird – seit den jüngsten Reformen.

Diese Reformen wurden eingeleitet, nachdem die britische Presse einen massiven Spesenskandal aufgedeckt hatte.

Statt Bargeld als Erstattung der allgemeinen Kosten, haben die britischen Abgeordneten das Recht, eine bestimmte Unterkunft, Reisen oder Bürokosten bis zu einem gewissen Höchstbetrag abzurechnen.

Nach diesem System sollte laut Daniel Freund von Transparency überall in der EU reformiert werden. Dadurch gebe es auch weniger bürokratischen Aufwand, meint er.

“Die Behörden bräuchten sich so nicht durch tausende und abertausende von Quittungen zu quälen und jedes Mal eine Entscheidung zu treffen.”
“Oft scheint es einfacher zu sein, ein Basisgehalt festzulegen, zu dem eine bestimmte Summe hinzukommt, die für das Büro oder den Wahlkreis genutzt werden kann, ohne dass hunderte einzelne Quittungen für Papier und Toner und sonstiges Büromaterial abgerechnet werden. Das scheint ein guter Weg zu sein, den es sich einzuschlagen lohnt.”