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Vier Parteien, vier Monate, keine Einigung: Spanien steht vor Neuwahlen


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Vier Parteien, vier Monate, keine Einigung: Spanien steht vor Neuwahlen

In Spanien werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher – die ersten vorgezogenen Neuwahlen in der Geschichte des Landes. Denn über vier Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember steht noch immer keine neue Regierung.

Die Bemühungen zur Bildung einer Koalition waren schon vor Tagen beendet worden. Stunden vor Ablauf der Frist in der Nacht von Montag auf Dienstag bestand praktisch keine Hoffnung mehr. Deshalb wird König Felipe VI. am Dienstag voraussichtlich das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Termin wird voraussichtlich der 26. Juni sein.

“Was in den letzten vier Monaten passiert ist, darf sich nicht wiederholen”, so der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy. “Vetos sind schlecht für die Demokratie, und unsere Volkspartei stand unter einer Art Veto. Ich hoffe, dass von nun an wieder mit gesundem Menschenverstand gehandelt wird.

Rajoy hatte nach der Wahl keine Konstellation für eine funktionierende Koalition gefunden. Seine konservative Volkspartei (PP) war im Dezember mit 28,7 Prozent zwar stärkste Partei gewonnen, hatte ihre absolute Mehrheit aber verloren.

Pedro Sanchez, Chef der Sozialisten (PSOE) der als nächstes mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, begann zwar über Koalitionen zu verhandeln, scheiterte aber auch. Der 44-Jährige konnte die erstarkte Protestpartei Podemos nicht zu einem Kompromiss überreden.

Podemos-Parteichef Pablo Iglesias hatte unter anderem einen Zusammenarbeit mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) ausgeschlossen, die bei der Wahl ebenfalls stark zugelegt hatten.

Einer in der Zeitung El Pais veröffentlichten Umfrage zufolge haben sich die Verhältnisse seit Dezember nur sehr geringfügig und etwas zugunsten der konservativen Volkspartei und den liberalen Ciudadanos verschoben. Sehr viel einfacher würde die Regierungsbildung damit nicht.

Zurück zur alten, Zwei-Parteien-Situation wollen vielen Spanier trotzdem nicht: Zwei Drittel begrüßen die neue Parteienlandschaft, der Umfrage zufolge.

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