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EU-Kommission empfiehlt Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger - unter Vorbehalt

Die EU-Kommission hat die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger empfohlen. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die

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EU-Kommission empfiehlt Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger - unter Vorbehalt

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Die EU-Kommission hat die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger empfohlen. Dies geschehe aber unter dem Vorbehalt, dass die Türkei die verbleibenden EU-Bedingungen erfüllt.

Zieldatum für die visafreie Einreise ist Ende Juni, zuvor müssten aber die EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen.

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, sagte in Brüssel:

“Lassen Sie mich klarstellen, dass die restlichen Eckpunkte herausfordernd und wichtig sind. Es verlangt politische Entschlossenheit von der Türkei, die Bedingungen zu erfüllen, zu denen sie sich am 18. März verpflichtete. Wir werden unsere Vorschläge dem Europäischen Parlament und den EU-Staaten zukommen lassen. Dann sollte es möglich sein, eine Entscheidung bis Ende Juni zu treffen. Auf der Basis dessen, was die Türkei geliefert hat.”

Timmermans zufolge hat die Türkei noch fünf der insgesamt 72 Bedingungen im Rahmen des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens zu erfüllen, darunter den Kampf gegen Korruption, die Kooperation mit der EU-Polizeibehörde Europol und die Justizzusammenarbeit mit den EU-Staaten.

Die von der EU verlangten biometrischen Pässe wird die Türkei laut EU-Kommission allerdings nicht mehr rechtzeitig einführen können. Für Abhilfe sollen Übergangsdokumente sorgen.

Von der Visumfreiheit profitieren würden etwa Geschäftsleute, Touristen oder Menschen, die Angehörige besuchen möchten. Konkret geht es um Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen im Schengenraum.