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Brasilianischer Parlamentspräsident und Rousseff-Gegner suspendiert

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Brasilianischer Parlamentspräsident und Rousseff-Gegner suspendiert

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Eduardo Cunha, Vorsitzender der brasilianischen Abgeordnetenkammer, ist von einem Gericht bis auf weiteres suspendiert worden. Cunha wird vorgeworfen, Schmiergelder in Millionenhöhe angenommen und mithilfe seiner politischen Macht versucht zu haben, Ermittlungen zu verschleppen. Unter anderem wird er durch die Aussage eines ebenfalls Beschuldigten belastet. Cunha bestreitet die Vorwürfe. Er ist ein politischer Gegner von Dilma Rousseff und befürwortet ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin. Sollte Rousseff ihren Posten abgeben müssen, übernimmt der Vizepräsident Michel Temer das höchste Staatsamt, dessen Aufgaben wiederum dem Parlamentspräsidenten übertragen werden.

Der Senat wird voraussichtlich kommenden Mittwoch darüber entscheiden, ob Rousseff ihres Amtes enthoben und vorerst für 180 Tage suspendiert wird. Die Mitglieder der Abgeordnetenkammer, die mit dem Senat den brasilianischen Nationalkongress bildet, hatten Mitte April mehrheitlich für ein solches Verfahren gestimmt.

Rousseff wird vorgeworfen, gefälschte Haushaltszahlen veröffentlicht zu haben, um eine Wahlniederlage zu verhindern. Die Präsidentin widerspricht den Anschuldigungen.