euronews: “Die türkische AK-Partei hat sich zu einem Sonderparteitag entschlossen, auf dem ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll. Damit endet am
WERBUNGeuronews:
“Die türkische AK-Partei hat sich zu einem Sonderparteitag entschlossen, auf dem ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll. Damit endet am 22. Mai die Führungsrolle von Ahmet Davutoglu. Welchen Prozess werden wir im Anschluss erleben in Bezug auf die Türkei, die Regierung und die AK-Partei? In Istanbul ist unser Korrespondent Bora Bayraktar zugeschaltet.
Bora, warum hat Davutoglu seinen Rücktritt angekündigt, und wie ist die Stimmung in der AK-Partei?”
Bora Bayraktar: “Vor allem in den vergangenen Wochen gab es einige Kontroversen. Präsident Recep Tayyip Erdogan signalisierte, er bevorzuge einen ihm näher stehenden Ministerpräsidenten. Aus dem Umfeld des Präsidenten wurde von einem entscheidenden Bruch berichtet: Als Davutoglu zum Ministerpräsidenten gekürt wurde, hat er Erdogan die Arbeit an zwei Themenbereichen versprochen. Zum Einen, wie ein Präsidialsystem praktisch aussehen könnte, wie die öffentliche Meinung dazu ist und wie man verfassungsgemäß damit umgeht. Der Ministerpräsident soll mehrmals gesagt haben, dass dafür die Zeit noch nicht reif sei.
Zum Zweiten hat der Präsident lange auf ein Vorgehen gegen Anhänger von Fethullah Gülen gewartet, denen die Bildung von Terrorstrukturen vorgeworfen wird. Mehrere Quellen berichten, dass der Präsident mit den Fortschritten in dieser Angelegenheit nicht zufrieden gewesen sei.”
euronews: “Was wird jetzt in der Regierung und in der AK-Partei passieren? Wie werden der neue Parteivorsitzende und – nachdem, was wir wissen – wohl auch der neue Regierungschef ausgewählt?”
Bora Bayraktar: “Es wird einen Sonderparteitag der AK-Partei geben. Vieles deutet daraufhin, dass man sich nach Unterredungen mit Erdogan auf eine Person festlegen wird, die dem Präsidenten näher steht. Am Ende steht dann wahrscheinlich eine einzelne Nominierung für den Parteitag. Nach der Wahl des neuen Vorsitzenden wird Davutoglu als Ministerpräsident zurücktreten, und der Präsident wird den neuen Vorsitzenden mit der Bildung einer Regierung beauftragen.
Von dieser Ära der neuen Namen wird erwartet, dass der Präsident mehr und effektiver dirigieren wird. Er wird wohl auch Kabinettssitzungen öfter mitgestalten.”
euronews: “Welche Änderungen können wir von der Politik der AK-Partei und der Regierung erwarten?”
Bora Bayraktar: “Tatsächlich müssen wir auf große Änderungen wohl lange warten. Die Türkei wird seit fast 14 Jahren von der AK-Partei regiert. Die äußeren Rahmenbedingungen werden geschützt bleiben, und auch das Wirken von Erdogan. Mit massenhaften Parteiaustritten, Brüchen oder Polarisierungen in der AK-Partei ist kaum zu rechnen. Vielleicht hätten Unterstützer von Davutoglu ihn von der Entscheidung abhalten können. Es scheint aber so, dass die Entscheidung nicht auf Unverständnis getroffen ist.”