Eilmeldung

Eilmeldung

Türkei: Mehr Macht für Erdogan - Regierungschef Davutoglu tritt ab

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wird sich von seinen Ämtern als Partei- und Regierungschef zurückziehen. Davutoglu kündigte einen

Sie lesen gerade:

Türkei: Mehr Macht für Erdogan - Regierungschef Davutoglu tritt ab

Schriftgrösse Aa Aa

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wird sich von seinen Ämtern als Partei- und Regierungschef zurückziehen. Davutoglu kündigte einen Sonderparteitag der Regierungspartei AKP am 22. Mai an, auf dem er nicht mehr für den Vorsitz der islamisch-konservativen Partei kandidieren werde. Gemäß den Parteistatuten müsste er in dem Fall auch sein Amt als Ministerpräsident aufgeben.

Meinung

Meine Person steht nicht zur Diskussion

Davutoglu sagte bei einer Pressekonferenz in Ankara:

“Ich plane nicht, mich auf dem kommenden Parteitag einer Wiederwahl zu stellen. Unsere Partei sollte dort Eingkeit und Solidarität demonstrieren. Meine Person steht dort nicht zur Diskussion. Und zwar deshalb, weil das Schicksal der AKP nicht nur von der AKP abhängt, sondern mit dem Schicksal der Türkei und der ganzen geliebten Region verbunden ist.”

Davutoglu versuchte den Eindruck zu zerstreuen, sein Rücktritt sei auf einen zuletzt kolportierten Machtkampf mit Staatschef Recep Tayyip Erdogan zurückzuführen, den er am Vorabend seiner Entscheidung getroffen hatte.

Medienberichten zufolge stand Davutoglu der von Erdogan angestrebten Einführung eines Präsidialsystems im Weg. Auch sei Erdogan unzufrieden mit Davutoglus zunehmend eigenmächtiger Partei- und Regierungspolitik gewesen.

Innenpolitisch steht die türkische Regierung durch den Kurdenkonflikt und den Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien unter Druck. In den vergangenen Monaten verübte die Terrormiliz Islamischer Staat mehrere Anschläge mit zahlreichen Todesopfern. Diese führten nach jahrelangem Wachstum im Tourismussektor im März zu einem zweistelligen Einbruch der ausländischen Besucherzahlen.