Der brasilianische Senat will das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff fortsetzen und damit die Entscheidung zum Stop des
WERBUNGDer brasilianische Senat will das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff fortsetzen und damit die Entscheidung zum Stop des Verfahrens ignorieren.
Der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, hatte das bereits erfolgte Votum der Kammer wegen Formfehlern zuvor überraschend annulliert.
Senatspräsident Renan Calheiros bezeichnete dies als “absolut unangebracht”. “Es ist nicht die Aufgabe des Senatspräsidenten zu beurteilen, was fair oder unfair ist, sondern die des Senatsplenums, also allen Senatoren”, so Calheiros.
Er will den Senat wie geplant am Mittwoch über die Suspendierung Rousseffs abstimmen lassen. Die Präsidentin sieht in ihrer geplante Absetzung nach wie vor einen Putschversuch: “Um den politischen Kurs bis 2018 zu ändern, gibt es nur einen Weg: die Direktwahl.”
Rousseff werden Tricksereien beim Staatshaltshalt vorgeworfen, die sie bestreitet. Im Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit dafür ab, Rousseff zur detaillierten juristischen Prüfung der Vorwürfe zunächst für 180 Tage zu suspendieren.
In mehreren Städten des Landes kam es zu Protesten von Gegner und Anhängern der Präsidentin.