Das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat sich zu einer packenden Telenovela entwickelt. Rückblick: Im Dezember
WERBUNGDas Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat sich zu einer packenden Telenovela entwickelt. Rückblick: Im Dezember läuft das Verfahren gegen die Staatschefin an. Die 68-Jährige soll den Haushalt geschönt haben, um 2014 für ihre Wiederwahl zu werben. Rousseff weist dies zurück: “Mir kann nichts vorgeworfen werden. Es gibt keinen Verdacht auf Hinterziehung von öffentlichen Geldern. Ich habe kein Konto im Ausland und ich habe keinerlei versteckte Besitztümer, von denen die Öffentlichkeit nichts weiß.”
Mitte April folgt der zweite Streich. Ein Kongressausschuss spricht sich mehrheitlich für die Amtsenthebung Rousseffs aus. Als nächstes ist das Parlament am Zug. Die Abgeordnetenkammer macht den Weg für das Verfahren frei. Zweidrittel der 513 Abgeordneten stimmen dafür.
Viele von Rousseffs Gegnern sind jedoch selbst der Korruption verdächtig. Anfang Mai verliert der erzkonservative Parlamentspräsident Eduardo Cunha sein Amt. Ihm wird vorgeworfen, Schmiergeld-Ermittlungen im Petrobas-Skandal behindert zu haben. Cunha streitet ab, er sagt, seine Suspendierung sei politisch motiviert.
Sein Nachfolger ist Waldir Maranhao. Er annulliert das Votum des Parlaments für eine Amtsenthebung Rousseffs. Er sagt, es habe Unregelmäßigkeiten gegeben. Diese überraschende Wende sorgt für ein großes Durcheinander. Der Präsident des Senats Renan Calheiros beschuldigt Maranhao mit der Demokratie zu spielen. Angesichts des starken Gegenwinds rudert Maranhao zurück.
Und schon ist die Annullierung des #Impeachment
dilmabr</a> wieder annulliert - Tollhaus <a href="https://twitter.com/hashtag/Brasilien?src=hash">#Brasilien</a> <a href="https://t.co/HcfaSYbeSB">https://t.co/HcfaSYbeSB</a></p>— David Klaubert (KlaubertD) 10. Mai 2016
Jetzt ist der Senat am Zug. Stimmt dort eine einfache Mehrheit der 81 Senatoren für die Amtsenthebung, wird Rousseff für 180 Tage suspendiert. In dieser Zeit würde Michel Temer die Geschäfte führen. Nach 180 Tagen müsste der Senat dann über die Amtsenthebung entscheiden und bräuchte diesmal eine Zweidrittel-Mehrheit, um Rousseff endgültig rauszuwerfen. Dann würde Temer bis Ende 2018 als Interimspräsident agieren.
Vizepräsident Temer kann es Beobachtern zufolge nicht erwarten an die Macht zu kommen. Seine Antrittsrede hat er schon vorbereitet. Er gilt jedoch als unbeliebt und auch gegen ihn gibt es Korruptionsvorwürfe. Rousseffs Gefolgsleute haben bereits angekündigt, ein Amtsenthebungsverfahren zu fordern, falls er Präsident wird.