The Brief from Brussels: Platzt das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei?

The Brief from Brussels: Platzt das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei?
Von Euronews
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button

“Wir gehen unseren Weg und ihr geht euren”, sagte der türkische Präsident Recep Tayyipp Erdogan vor einigen Tagen, nachdem er betont hatte, das Anti-Terror-Gesetz des Landes nicht ändern zu…

WERBUNG

“Wir gehen unseren Weg und ihr geht euren”, sagte der türkische Präsident Recep Tayyipp Erdogan vor einigen Tagen, nachdem er betont hatte, das Anti-Terror-Gesetz des Landes nicht ändern zu wollen. Das könnte das geplante Abkommen zur Visafreiheit scheitern lassen. Das Europaparlament fordert, dass Ankara die fünf verbliebenen Kriterien erfüllt, darunter die Änderung des Anti-Terror-Gesetzes. Auch kritisierte es die EU-Kommission dafür, Visafreiheit für türkische Bürger vorgeschlagen zu haben.

Mit Sorge fragt man sich, wie sich die politische Lage nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu verändern könnte. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, appellierte an die Türkei auf, die Verpflichtungen des Abkommens einzuhalten. Mehr dazu in unserer Rubrik The Brief from Brussels.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Strack-Zimmermann zu von der Leyen, Orbán und der extremen Rechten

Exklusive Umfrage: EU-Verteidigung ist den Wählern nicht so wichtig

Brüssel stellt Pläne für europäischen Studiengang vor. Braucht Europa den?