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Ugandischer Oppositionsführer Besigye des Hochverrats angeklagt

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Ugandischer Oppositionsführer Besigye des Hochverrats angeklagt

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In Uganda ist Oppositionsführer Kizza Besigye des Hochverrats angeklagt worden. Er hatte die rechtmäßige Wiederwahl von Präsident Yoweri Museveni angezweifelt und sich selbst zum Präsidenten des Landes erklärt. Auf diese Anklage steht in Uganda die Todesstrafe.

Am Freitag wurde der langjährige Präsident des Landes unter strengen Sicherheitsvorkehrungen für eine weitere Amtsperiode vereidigt.

Schon im Vorfeld zur Amtseinführung hatte die Regierung Journalisten und Medien gewarnt, über Oppositionsproteste zu berichten, ihnen wurde mit Berufsverbot gedroht. Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Whatsapp waren vor der Amtsvereidigung vorrübergehend nicht verfügbar.

Journalist Emmanuel Mutaizibiwa sagte: “Das Verbot der Medienberichterstattung hat uns etwas erschreckt, die Journalisten vieler Medien- und Verlagshäuser. Es gibt diese latente Angst, dass der Staat uns überwacht.”

Nach offiziellen Angaben hatte Museveni bei der Wahl im Februar rund 60 Prozent der Stimmen erhalten, Besigye dagegen nur 35 Prozent. Das Ergebnis hatte der Oppositionsführer angezweifelt und eine internationale Untersuchung gefordert. Seitdem stand er unter Hausarrest. Präsident “Museveni regiert das ostafrikanische Land seit einem Staatsstreich 1986”.

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