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Proteste gegen Arbeitsmarktreform: Frankreichs Weg in die Krise

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Proteste gegen Arbeitsmarktreform: Frankreichs Weg in die Krise

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Frankreich steht womöglich vor einer tiefgreifenden sozialen und wirtschaftlichen Krise. Der Widerstand gegen die geplante Arbeitsmarkreform breitet sich im ganzen Land aus. Seit Monaten protestieren Hunderttausende auf Frankreichs Straßen dagegen – nicht immer friedlich.

Die Regierung will den Arbeitsmarkt flexibler gestalten. Kritiker sagen, vor allem Arbeitgeber profitierten davon. Verschiedene Gewerkschaften im Land haben zu den Protesten und Streiks aufgerufen. Die Menschen fürchten nicht nur um das Geld in ihren Taschen, sie fürchten auch einen Verlust an Lebensqualität.

Der Gewerkschafter Laurent Casanova erklärt: “Ziel ist es, den Verkehr lahmzulegen und die Wirtschaft zu blockieren. Wir wollen Blockaden organisieren, um deutlich zu machen, dass unser Widerstand wächst.”

Die Streiks und Proteste weiten sich aus, doch die Regierung weicht bisher nicht von ihrem Vorhaben zurück. Manche Aktion seien “illegal”, heißt es von der Regierung, etwa die Blockade von Raffinerien oder Treibstofflagern. Finanzminister Michel Sapin sagte, die Regierung werde “alle ihr verfügbaren Instrumente” einsetzen, um solche Protestaktionen zu beenden.

Doch trotz dieser Entschlossenheit ist klar: Das Gesetz ist ein enormer Problemfall für die Regierung von Manuel Valls geworden. Angesichts einer Arbeitslosigkeit von gut 10 Prozent und einer schwächelnden Wirtschaft will sie die Regeln für den Arbeitsmarkt ändern, um, so sagt sie, die Einstellung neuer Arbeitskräfte zu erleichtern.

Doch die Kritik ließ nicht auf sich warten. Von rechts heißt es, die geplante Reform sei zu zaghaft. Von links heißt es, die Rechte der Arbeitnehmer würden eingeschränkt.

Selbst die Abgeordneten der regierenden sozialistischen Partei sind nicht alle für das Projekt. Und ein Misstrauensantrag der konservativen Opposition scheiterte. Das Projekt wird wohl per Dekret durchgedrückt.

Etwas, das dem angeschlagenen Präsidenten Francois Hollande nicht helfen dürfte. Seine Beliebtheitswerte befinden sich in freiem Fall. Und nicht wenige fürchte, dass er auf diesem Fall das ganze Land mit sich in den Abgrund reißen könnte.

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