Paris: Nahost-Friedenskonferenz tagt ohne Israelis und Palästinenser

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Von Christoph Debets
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Auf der Nahostkonferenz in Paris beraten am Freitag Vertreter von 28 Staaten und Organisationen darüber, wie Israel und die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch gebracht werden…

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Auf der Nahostkonferenz in Paris beraten am Freitag Vertreter von 28 Staaten und Organisationen darüber, wie Israel und die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch gebracht werden können. Die beiden Konfliktparteien sind bei den Gesprächen in Paris nicht vertreten.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hält die Saudi Arabische Friedensinitiative aus dem Jahr 2002 für geeigneter als den französischen Vorschlag.

“In den vergangenen Jahren ist in der Region viel passiert. Die arabische Friedensinitiative bietet eine neue Gelegenheit, die Palästinenser von direkten bilateralen Gesprächen zu überzeugen. Die französische Initiative sieht bedauerlicherweise einen multilateralen Rahmen vor, den die palästinensische Führung als Lösung ansieht, die Israel aufgezwungen wird und ihr selbst schwere Entscheidungen erspart”, erklärte der israelische Regierungssprecher David Keyes.

Von palästinensischer Seite wird die französische Initiative allerdings unterstützt.

“Bis jetzt hat Israel die französische Initiative abgelehnt. Daher glauben die Franzosen – zurecht – wenn sie all diese Staaten versammeln, werden Grundsätze ausgearbeitet, die einen Arbeitsmechanismus schaffen. Danach können sie dann mit Palästinensern und Israelis sprechen”, meinte der palästinensische Außenminister Rial al-Makli.

#Israel remapped #WestBank land to pave way for settlement construction https://t.co/64CwbqycWfpic.twitter.com/CpHTJpowZH

— Haaretz.com (@haaretzcom) 31. Mai 2016

Die letzten Friedensgespräche waren an der israelischen Siedlungspolitik gescheitert. Inzwischen leben in den besetzten Palästinensergebieten mehr als 700.000 Israelis, 2010 waren es noch knapp 500.000. (Palästinensische Bevölkerung 2.500.000) Die Siedlungen zerschneiden die Autonomiegebiete. Radikale Siedler wollen bis zum Jahr 2019 die Zahl der jüdischem Siedler im Westjordanland verdreifachen.

Die saudi-arabische Friedensinitiative von 2002 sieht die Anerkennung Israels im Gegenzug für den Rückzug Israels aus allen im Sechs-Tage-Krieg von 1967 besetzten arabischen Gebieten vor.

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Karte: Israelische Siedlungen

B'Tselem - The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories

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