Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung triumphieren bei Kommunalwahlen in Italien

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Von Christoph Debets
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Bei den Kommunalwahlen in Italien haben systemkritische Parteien einen großen Erfolg verbucht.

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Bei den Kommunalwahlen in Italien haben systemkritische Parteien einen großen Erfolg verbucht. Bei der Bürgermeisterwahl in Rom liegt nach dem ersten Wahlgang die Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des europakritischen Starkabarettisten Beppe Grillo deutlich vorn. Die 37-Jährige Rechtsanwältin Virginia Raggi hat gute Chancen nach der Stichwahl am 19. Juni als erste Frau ins römische Kapitol einzuziehen.

“Das ist erst die erste Halbzeit. Es wird einen Endspurt geben. Aber es ist ein historischer Moment, nicht nur, weil Rom erstmals eine Bürgermeisterin bekommen könnte, sondern auch weil die Bürger Roms klargestellt haben, dass sie nicht länger an Wahlslogans und Wahlversprechen glauben, sondern dass sie einer politischen Bewegung vertrauen, die ein seriöses und transparentes Regierungsprojekt vorgestellt hat”, erklärte Raggi.

Der Kandidat der Demokratischen Partei von Ministerpräsident Matteo Renzi, Roberto Giachetti, konnte sich nur knapp gegen die Parteivorsitzende der postfaschistischen “Fratelli d’Italia”, Giorgia Meloni, durchsetzen.

Für Renzi und seine Demokraten war das Ergebnis eine bittere Niederlage. In keiner der fünf Großstädte konnten sie sich durchsetzen, in Neapel verpassten sie gar die Stichwahl. Die Wahl in mehr als 1300 Gemeinden und zahlreichen Metropolen des Landes war zuvor als wichtiger Stimmungstest für die Mitte-Links-Regierung gewertet worden. 13 Millionen Menschen waren zu den Urnen gerufen.

Le leggenda metropolitana di #Renzi che si vantava del suo #PD al 40%.
Ecco i risultati giudicate voi. #elezionipic.twitter.com/pQ6uEZvVIH

— Reset Italia (@Reset_Italia) 6. Juni 2016

Ministerpräsident Renzi erklärte, er sei nicht glücklich über den Wahlausgang, besonders in Neapel. Von einem Erfolg der Populisten könne man aber auch nicht sprechen, da die Fünf-Sterne-Bewegung nur in Rom und Turin erfolgreich gewesen sei. Der eigentliche Test sei für ihn erst das Referendum über die Verfassungsreform im Oktober.

Auch für Silvio Berlusconi lief es nicht gut, seine Kandidaten lagen zumeist hinter der Lega Nord und der M5S. Berlusconi versucht nach dem Ende seines politischen Betätigungsverbotes ein Comeback.

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