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Armenien-Resolution: Die Frau, die dagegen stimmte

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Von Euronews
Armenien-Resolution: Die Frau, die dagegen stimmte

<p>Die sächsische <span class="caps">CDU</span>-Abgeordnete Bettina Kudla hat als einzige gegen die Armenien-Resolution des Bundestages gestimmt. Der von Union, <span class="caps">SPD</span> und Grünen eingebrachte Antrag wurde am 2. Juni mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Der <span class="caps">CDU</span>-Abgeordnete Oliver Wittke aus Nordrhein-Westfalen enthielt sich. In der Resolution wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet. Im Wortlaut der Resolution heißt es, damit das Ziel zu verfolgen, <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-armenien-resolution-im-wortlaut-a-1095397.html">zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beizutragen</a></p> <h3>Wer ist die Frau, die dagegen stimmte?</h3> <p>Bettina Kudla ist seit Oktober 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war sie Bürgermeisterin und Beigeordnete für Finanzen der Stadt Leipzig. Die studierte Diplomkauffrau arbeitete von 1988 bis 2004 als Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Der politische Schwerpunkt der in München geborenen 53-Jährigen ist Finanzen und Wirtschaft.</p> <p><iframe src="//commons.wikimedia.org/wiki/File:Kudla,_Bettina.webm?embedplayer=yes" width="600" height="450" frameborder="0" webkitAllowFullScreen mozallowfullscreen allowFullScreen></iframe></p> <h3>Ihre Begründung im Wortlaut</h3> <p>Auf ihrer <a href="www.bettinakudla.de">Webseite</a> veröffentlichte Bettina Kudla eine persönliche Erklärung zu ihrer Entscheidung, bei Armenien-Resolution mit Nein zu stimmen:</p> <p><div style="padding:3px; padding-left:6px; border-left:4px solid #d0d0d0; background-color:#f1f1f1; margin-left:20px; font-style:italic;"><br /> Es ist nicht Aufgabe des Deutschen Bundestages, historische Bewertungen von Ereignissen in anderen Staaten vorzunehmen. Die Aufarbeitung von geschichtlichen Ereignissen obliegt dem betroffenen Staat, in diesem Fall der Republik Türkei. Der vorliegende Antrag enthält keine Angaben von Quellen wie z.B. Historikern, auf die sich die Beurteilungen des benannten Völkermordes stützen.<br /> Die politischen als auch finanziellen Folgen, die sich aus diesem Antrag ergeben, sind nicht kalkulierbar. Unmittelbare finanzielle Folgen könnten sich durch das Aufmachen von Wiedergutmachungsforderungen seitens Armenien ergeben.<br /> Die Beziehungen zur Republik Türkei werden durch diesen Beschluss belastet. Der Vollzug des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkei wird erschwert. Dies ist umso bedauerlicher, da es sich um ein europäisches Abkommen handelt und bisher europäische Lösungen bzgl. Asylbewerbern und Flüchtlingen nur schwer möglich waren. Sollte das Flüchtlingsabkommen mit der Republik Türkei scheitern, wird es neben gravierenden humanitären Folgen auch erhebliche finanzielle Mehrbelastungen für Deutschland geben.<br /> Allein aus der Kenntnis von Vorgängen, kann m.E. nicht abgeleitet werden, dass das Deutsche Reich eine Mitschuld an den damaligen Ereignissen der Verfolgung der Armenier trägt. Worin diese Verantwortung besteht, ist im Antrag nicht erkennbar. Im Antrag heißt es: „Der Deutsche Bundestag stellt fest: …Das Deutsche Reich trägt eine Mitschuld an den Ereignissen.“ In der Begründung des Antrages heißt es: „Die damalige Deutsche Reichsregierung, die über die Verfolgung und Ermordung der Armenier informiert war, blieb dennoch untätig. … … Das Deutsche Reich war als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reiches ebenfalls tief in diese Vorgänge involviert.</p> <p>Konkrete historische Fakten sind nicht benannt. Auch in dem Antrag der Fraktion <span class="caps">DIE</span> <span class="caps">LINKE</span> vom März 2015 zu diesem Thema (Drucksache 18/4335) und in dem Antrag von der Fraktion <span class="caps">DIE</span> GRÜNE vom April 2015 (Drucksache 18/4687) heißt es, dass die Regierung des Deutschen Reiches jeweils über den Völkermord informiert war, aber nicht einschritt. Allein daraus kann m.E. nicht zwingend eine deutsche Mitverantwortung abgeleitet werden. Auch heute hat die Bundesregierung und auch der Deutsche Bundestag Kenntnis über Massaker z.B. an Syrern. Trotz jahrelanger diplomatischer Bemühungen und der Unterstützung von militärischen Einsätzen ist es nicht gelungen, diese Massaker in Syrien zu verhindern.<br /> Der vorliegende Antrag wird von mir abgelehnt.<br /> Berlin, den 02.06.2016<br /> Bettina Kudla, MdB<br /> </div> </p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/hashtag/Armenien?src=hash">#Armenien</a> Resolution <a href="https://twitter.com/hashtag/Syrien?src=hash">#Syrien</a>. Werden in 50 Jahren Deutsche Bundesregierung und <a href="https://twitter.com/hashtag/DBT?src=hash">#DBT</a> wegen <a href="https://twitter.com/hashtag/Beteiligung?src=hash">#Beteiligung</a> an <a href="https://twitter.com/hashtag/Vertreibungen?src=hash">#Vertreibungen</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Morden?src=hash">#Morden</a> verurteilt?</p>— Bettina Kudla (<code>KudlaLeipzig) <a href="https://twitter.com/KudlaLeipzig/status/739673656939433984">6. Juni 2016</a></blockquote> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> <blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/hashtag/Armenien?src=hash">#Armenien</a>-Resolution. Handschlag von <a href="https://twitter.com/hashtag/Kauder?src=hash">#Kauder</a> und <a href="https://twitter.com/hashtag/%C3%96zdemir?src=hash">#Özdemir</a> hat Position der <a href="https://twitter.com/hashtag/Bundesregierung?src=hash">#Bundesregierung</a> geschwächt. Halte ich für schweren Fehler.</p>&mdash; Bettina Kudla (</code>KudlaLeipzig) <a href="https://twitter.com/KudlaLeipzig/status/740070185294548992">7. Juni 2016</a></blockquote><br /> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p>