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Massenproteste gegen bewaffnete OSZE-Mission im Donbass

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Massenproteste gegen bewaffnete OSZE-Mission im Donbass

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In Donezk haben Einwohner gegen den möglichen Einsatz einer bewaffneten Mission der OSZE-Beobachter im Donbass protestiert. Nach unterschiedlichen Angaben nahmen zwischen 5000 und 60.000 Personen an der Demonstration teil.

Die Regierung in Kiew fordert eine solche bewaffnete Mission seit Monaten. Am Samstag gab auch Moskau sein Einverständnis. “Einige OSZE-Beobachter könnten künftig bewaffnet sein, etwa “mit Pistolen zu ihrer Verteidigung”, hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow im Staatssender Rossija gesagt.

In den prorussischen Gebieten stößt das Vorhaben auf Misstrauen: “Unter dem Deckmantel eines bewaffneten Einsatzes könnten sie hier Terroristeneinheiten stationieren, sie müssen nur die entsprechenden Uniformen tragen”, meint ein Einwohner.

Laut OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier werden die Beobachter im Donbass von Rebellenseite bedroht, angegriffen und teilweise beschossen. Er sei zu einer Entsendung bereit, sofern alle Konfliktparteien einverstanden seien.

Denis Puschilin, der Chefunterhändler der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, erklärte: “Uns ist allen bewusst, dass die bewaffnete Mission ein leichtes Ziel wäre. Und traditionellerweise würden sie uns beschuldigen.”

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll die Einhaltung der Feuerpause und den Waffenabzug in der Ostukraine überwachen.

Für eine bewaffnete Mission müssten alle OSZE-Teilnehmerstaaten dem Vorhaben zustimmen.

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