Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat ausgeschlossen, dass das von der Opposition gewünschte Abwahl-Referendum gegen ihn noch in diesem Jahr…
WERBUNGDer venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat ausgeschlossen, dass das von der Opposition gewünschte Abwahl-Referendum gegen ihn noch in diesem Jahr stattfindet. Der Zeitpunkt ist entscheidend: Bei einem Referendum erst im kommenden Jahr gäbe es laut Verfassung keine Neuwahlen mehr. Statt dessen würde Maduros Vizepräsident die Amtszeit zu Ende führen.
“Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, wird das Referendum im kommenden Jahr stattfinden, Punkt. Wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt sind, wird es kein Referendum geben, Punkt”, sagte Maduro bei einer Veranstaltung.
Die Wahlkommission erklärte gut 600.000 gesammelte Unterschriften von Unterstützern des Referendums für ungültig. Übrig bleiben mehr als 1,3 Millionen, sechs mal so viele wie nötig. Sie alle sollen sich nun in einer Woche persönlich verifizieren lassen.
Das Bündnis der Oppositionsparteien, das im Parlament eine Mehrheit hat, wirft der Kommission vor, Zeit zu schinden. Die Regierungsgegner müssten auf dem Weg zu einem Referendum in einem zweiten Schritt noch einmal vier Millionen Unterschriften einholen, was etwa 20 Prozent der Wahlberechtigten entspricht.
In Venezuela kommt es seit Monaten wegen akuter Versorgungslücken auch bei Lebensmitteln regelmäßig zu Protesten gegen die Regierung. Laut der Venezolanischen Beobachtungsstelle für Gewalt gibt es derzeit rund zehn Fälle von Plünderungen und Raubüberfällen auf staatliche Supermärkte pro Tag. Die Hauptstadt Caracas war schon zuvor eine der gefährlichsten Städte der Welt.