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Putin und Juncker in St. Petersburg: EU und Russland signalisieren Gesprächsbereitschaft

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Putin und Juncker in St. Petersburg: EU und Russland signalisieren Gesprächsbereitschaft

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Es gilt als Zeichen der vorsichtigen Wiederannäherung: Beim Internationalen Wirtschaftsforums (SPIEF) in St. Petersburg sind der russische Präsident Wladimir Putin und EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker zusammengekommen.

Der Besuch war von einigen EU-Ländern kritisiert worden. Juncker verteidigte die Entscheidung jedoch: Trotz Misstrauen zwischen Russland und der EU sei es Wichtig, im Gespräch zu bleiben und die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen.

Der russische Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, sagte, Russland hoffe nach dem Treffen auf einen besseren Dialog über Energiefragen.

Die waren auch auf dem Forum Thema: Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist das derzeit größte russisch-europäische Investitionsvorhaben, aber nicht unumstritten. Die osteuropäischen EU-Mitglieder und die Ukraine fürchten, durch eine weitere Leitung zwischen Russland und Deutschland vom Gastransit abgekoppelt zu werden. Juncker forderte in einer Rede die Schaffung von mehr gleichberechtigten Zugängen. Gazprom-Vorstandschef Alexej Miller verteidigte das Vorhaben als “wirtschaftlich hocheffizient”.

Auch zum Hauptstreitpunkt, der Ukrainekrise, äußerste sich Juncker in seiner Rede. Die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarung bleibe für die EU die Voraussetzung für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, so Juncker. Dabei sei sich die EU sehr einig.

An diesem Freitag will Putin zu Wirtschaftsführern und Politikern aus dem In- und Ausland sprechen. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi ist Ehrengast. Das Wirtschaftsforum mit etwa 10.000 Teilnehmer dauert noch bis Samstag.

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