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Spanien: Rajoy versucht erneut Regierungsbildung - und steht wieder vor dem Scheitern

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Spanien: Rajoy versucht erneut Regierungsbildung - und steht wieder vor dem Scheitern

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Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seine politischen Rivalen aufgefordert, entweder eine Koalition mit seiner konservativen Volkspartei einzugehen oder eine Minderheitsregierung unter seiner Führung zu tolerieren. Doch auch bei seinem zweiten Anlauf ist die Ausgangslage des konservativen Parteichefs schlecht.

Aus den Neuwahlen am Sonntag ging die Volkspartei zwar als einzige Kraft gestärkt hervor, ihre absolute Mehrheit bekam sie aber nicht zurück. Der neue Wahlgang war nötig geworden, weil nach der Parlamentswahl im Dezember keine Regierung zustande kam.

Die zweitplatzierten Sozialisten lehnten eine Zusammenarbeit mit Rajoy am Montag erneut ab. Auch eine Minderheitsregierung der Volkspartei wollen die Sozialisten unter Pedro Sánchez nicht dulden. Dazu müssten sich die Sozialisten bei der Abstimmung enthalten. Beobachter halten es für möglich, dass sich die Position der Sozialisten ändern könnte, wenn der Unwille über die Blockade seitens der Wählerschaft überwiegt.

Auch Albert Rivera, Chef der liberalen und viertplatzierten Ciudadanos gab am Montag bekannt, seine Partei werde eine Regierung unter Rajoy nicht unterstützen. Die Partei wäre inhaltlich zwar kompatibel, sieht sich aber ihren Protestwählern verpflichtet.

Die drittplatzierte Protestpartei Podemos wiederum kommt für die Volkspartei inhaltlich nicht als Partner in Frage, unter anderem, weil sie ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien unterstützt.

Das neu gewählte Parlament soll am 19. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten.

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